SPD Bundestagsfraktion

Artikel

29.01.2015

Das Wachstum kommt bei den Menschen an

Die Erwerbstätigkeit in Deutschland liegt auf Rekordniveau, die Arbeitslosigkeit sinkt, und es gibt spürbare Lohnsteigerungen. Und dennoch, so sagt Sigmar Gabriel, es gelte, sich neuen Herausforderungen zu stellen.

23.01.2015

Finanzbeziehungen Bund-Länder im Fokus

Wie lässt sich der gewaltige kommunale Investitionsstau aufholen? Wie partizipieren die Kommunen am Solidaritätszuschlag, wenn er erhalten wird? Diese und weitere Fragen standen im Mittelpunkt einer Kommunalkonferenz.

22.12.2014

Unsere Vorhaben für 2015

Auch 2015 wird die SPD-Fraktion weiter daran arbeiten, das Leben der Menschen zu verbessern, unsere Gesellschaft zu modernisieren, die Wirtschaft auf Erfolgskurs zu halten und Deutschland voran zu bringen.

19.12.2014

Umfangreiche BAföG-Reform beschlossen

Gesagt. Getan. Gerecht. Bei der 25. BAföG-Novelle gewinnen alle: Mehr Geförderte werden von besseren Leistungen profitieren. Durch die Übernahme der BAföG-Zahlungen durch den Bund werden die Länder finanziell entlastet.

04.12.2014

Kommunen entlasten – Kita-Ausbau voranbringen

Städte und Gemeinden sollen von 2015 an um 1 weitere Milliarde Euro durch den Bund entlastet werden. Zudem stockt der Bund seinen Anteil am Kita-Ausbau auf 1 Milliarde Euro auf.

27.11.2014

Debatte um Freihandelsabkommen

Am Donnerstag sollte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Bundestag eigentlich über seine Wirtschaftspolitik reden. Doch dann kam es zu einem Rededuell über Freihandelsabkommen.

26.11.2014

Starkes Signal für die Frauen

Am Mittwoch hat SPD-Fraktionschef Oppermann einmal mehr deutlich gemacht, wie geschlossen und entscheidungsfreudig die Koalition arbeitet. In seiner Rede vor dem Plenum skizzierte er Erfolge und Herausforderungen.

06.11.2014

Wohnraum für Flüchtlinge

Weiterer Wohnraum für Flüchtlinge wird in Deutschland dringend benötigt. Mit der Gesetzesänderung wird das schneller realisiert. Unterkünfte dürfen befristet auch auf unbebauten Grundstücken in unmittelbarer Siedlungsnähe gebaut werden.

16.09.2014

Die Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen

Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ist ein zentrales Vorhaben der Koalition. Die Fraktionen von SPD und Union haben dazu eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Hier ist ein Beschluss der SPD-Fraktion zu lesen.

01.07.2014

Städte und Gemeinden entlasten

Die SPD-Fraktion hat im Koalitionsvertrag durchgesetzt, die Kommunen bei den Sozialkosten zu entlasten. Über die Wege dorthin diskutierten Abgeordnete mit Vertretern von Städten und Gemeinden.

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z.B. 19.08.2018
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