SPD Bundestagsfraktion

Artikel

24.10.2015

Bundestag beschließt Gesetz zu schnelleren Asylverfahren

Der Winter naht, tausende Flüchtlinge und Asylbewerber suchen Schutz in Deutschland. Die Koalition hat nun ein Gesetz beschlossen, das Ordnung in die Einreise bringt und den Kommunen hilft. Die Maßnahmen im Überblick.

15.10.2015

Oppermann: vom "Wir schaffen das" zum "Wir machen das!"

Anlässlich des bevorstehenden EU-Gipfels hat der Bundestag erneut über die Flüchtlingskrise in Europa debattiert. SPD-Fraktionschef Oppermann fordert mehr europäische Verantwortung und schnellere Asylverfahren.

02.10.2015

Zukunftsweisende Kulturpolitik im demografischen Wandel

Deutschland wird „älter, bunter, weniger“. Dieser demografische Wandel stellt auch die Kulturpolitik vor neue Herausforderungen, insbesondere auf dem Land. Ein beschlossener Koalitionsantrag skizziert Lösungen.

24.09.2015

Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Kommunen

Die Koalitionsfraktionen fordern nachhaltige kommunale Entlastungen für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland. In einem Antrag stellen sie Maßnahmen vor, wie das erreicht werden kann.

15.09.2015

Das Land zusammenhalten

Letztendlich sind es vor allem die Kommunen, die die Hauptaufgaben in der Flüchtlingspolitik bewältigen müssen. Was sie erleben, was anders laufen muss, darüber haben 300 Bürgermeister und Landräte mit der SPD-Fraktion diskutiert.

10.08.2015

Auch in Zukunft gut versorgt

Ärztliche Versorgung ist in Deutschland ungleich verteilt. Die Folge: Regionale Über- oder Unterversorgung. Das Versorgungstärkungsgesetz soll das ändern. Zudem will die Koalition in Prävention und Palliativversorgung investieren.

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z.B. 19.02.2019
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