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Wir haben für Fortschritt gesorgt
Grundrente, Kurzarbeitergeld, Arbeitnehmerrechte: Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode für Fortschritt und Gerechtigkeit gekämpft.Die Menschen brauchen klare Perspektiven
Wir müssen viel schneller impfen und gleichzeitig unsere Teststrategie an die vorsichtigen Öffnungsschritte anpassen. Und wir wollen Grundrechtseinschränkungen nun an mehr als reine Inzidenzwerte knüpfen.Sozial gerecht und ökologisch zukunftstauglich
Wir setzen das größte Konjunkturprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik auf die Schiene, sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Mit dem Kinderbonus und der befristeten Mehrwertsteuersenkung unterstützen wir gezielt Familien - vor allem diejenigen mit kleinen Einkommen.Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.Grundversorgung sichern – Soziale Orte schaffen
Die Projektgruppe „#NeuerZusammenhalt – Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland“ der SPD-Bundestagsfraktion hat Ende März ihr zweites Dialogpapier „Grundversorgung sichern – Soziale Orte schaffen“ vorgelegt. Hier die Vorschläge.Zukunftsweisende Kulturpolitik im demografischen Wandel
Deutschland wird „älter, bunter, weniger“. Dieser demografische Wandel stellt auch die Kulturpolitik vor neue Herausforderungen, insbesondere auf dem Land. Ein beschlossener Koalitionsantrag skizziert Lösungen.
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