SPD Bundestagsfraktion

Artikel

22.12.2014

Unsere Vorhaben für 2015

Auch 2015 wird die SPD-Fraktion weiter daran arbeiten, das Leben der Menschen zu verbessern, unsere Gesellschaft zu modernisieren, die Wirtschaft auf Erfolgskurs zu halten und Deutschland voran zu bringen.

16.09.2014

Die Neuordnung der föderalen Finanzbeziehungen

Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ist ein zentrales Vorhaben der Koalition. Die Fraktionen von SPD und Union haben dazu eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Hier ist ein Beschluss der SPD-Fraktion zu lesen.

26.03.2010

Lage der Kommunen verbessern

Die Haushaltslage der Städte und Kommunen in Deutschland ist katastrophal. Doch anstatt eine finanzielle Perspektive zu schaffen, treibt Schwarz-Gelb die Kommunen durch Steuerprivilegien und Klientelgeschenke für einzelne Gruppen in den Ruin. Wir schlagen einen Rettungsschirm für die Kommunen vor.

26.03.2010

Die SPD an der Seite der Kommunen

Der Bund hat in der Zeit sozialdemokratischer Regierungsverantwortung wichtige Maßnahmen zur Verbesserung der kommunalen Finanzlage ergriffen. Das hat sich positiv ausgewirkt. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat die positive Entwicklung jedoch gestoppt.

15.03.2010

Kommunalkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Die Städte und Gemeinden sind in der schärfsten Finanzkrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Sie haben die desaströse Haushaltspolitik von Schwarz-Gelb auszubaden. Mehr als 2 Milliarden Euro kosten sie allein die bislang beschlossenen Steuerprivilegien für Klientelgruppen. Auch Kommunalpolitiker der Union wissen es und sagen es: Die Kommunen stehen vor dem Ruin, die Bundesregierung droht ihnen das Kreuz zu brechen.

z.B. 15.10.2018
z.B. 15.10.2018

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