Artikel

06.09.2021 Standpunkt

Wir müssen die Risikogruppen weiter schützen

In Einrichtungen wie Kitas, Schulen oder in der Altenpflege darf künftig vorübergehend während der Geltungsdauer der epidemischen Lage der Impfstatus der Beschäftigten vom Arbeitgeber abgefragt werden – allerdings nur, sofern es dem Infektionsschutz dient. 
24.08.2021 Standpunkt

Es gilt weiterhin das Prinzip "Vorsicht"

Damit auch in den nächsten Monaten Schutzmaßnahmen ergriffen werden können, müssen die rechtlichen Grundlagen dafür beibehalten werden. 
19.08.2021 Statement von Rolf Mützenich

Im Vordergrund muss die Evakuierung stehen

Zur Sondersitzung des Bundestages hat die SPD-Fraktion Beschlüsse zur Lage in Afghanistan, den Hochwassergebieten und der Pandemie gefasst, die der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich erläutert.
20.04.2021 Standpunkt

Wir machen Schluss mit dem föderalen Flickenteppich

Durch unterschiedlichste Corona-Schutzmaßnahmen in den Bundesländern war nicht mehr eindeutig und nachvollziehbar, welche Regeln wann gelten. Deshalb haben wir eine bundeseinheitliche Notbremse beschlossen.
02.03.2021 Standpunkt

Frauen tragen eine Hauptlast in der Krise

Frauen stehen in der Krisenbewältigung in vorderster Reihe. Das ist aber viel zu selten der Fall, wenn es um bezahlte Verantwortung geht, ob in den Pflegeberufen oder in Spitzenpositionen der Wirtschaft. 
05.05.2020 Standpunkt

Soziale Härten abmildern

Die SPD-Fraktion und die sozialdemokratischen Regierungsmitglieder arbeiten seit Wochen ohne Unterlass daran, die Folgen der Corona-Pandemie für die Menschen abzumildern, schreibt Rolf Mützenich. Diese Woche soll beispielsweise das Kurzarbeitergeld erhöht werden.
19.06.2017 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.
z.B. 28.03.2024
z.B. 28.03.2024

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