Artikel

04.04.2024 Artikel

So wollen wir das Leben leichter machen

Bürger:innen sollen besser unterstützt werden, indem sich der Staat mehr an ihren Bedürfnissen orientiert. Die SPD-Bundestagsfraktion will in verschiedenen Dialogformaten konkrete Vorschläge erarbeiten.
11.01.2024 Artikel

Neue Regeln für die Schuldenbremse

Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Fraktionsklausur entschieden, dass sie sich für neue Schuldenregeln einsetzen wird, um Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen. Sie beschloss drei weitere Positionspapiere.
17.11.2023 Artikel

Jobcenter werden gestärkt

Die SPD-Fraktion konnte beim Haushalt wichtige Erfolge durchsetzen. Damit werden u.a. Jobcenter, Bundesfreiwilligendienste und der Schutz des jüdischen Lebens gestärkt. Ein Überblick.
09.11.2023 Artikel

Gleiche Startchancen für alle Kinder

Die Bundesregierung hat die Kindergrundsicherung auf den Weg gebracht: Mit ihr sollen Kinder besser vor Armut geschützt werden. Auch sollen alle Familien von Bürokratie entlastet werden.
18.07.2023 Artikel

Unsere Erfolge 2023

Im ersten Halbjahr hat die Ampel-Koalition bereits viele wichtige Gesetze verabschiedet, die Deutschland klimafreundlicher, sozialer und fortschrittlicher machen. 
13.01.2023 Artikel

So will die SPD-Fraktion Familien stärken

Mit einer Kindergrundsicherung, einer Ausbildungsgarantie und Hilfen für benachteiligte Schüler:innen will die SPD-Fraktion Kinder und Jugendliche unterstützen.
01.12.2022 Artikel

„Welche Schulnote gibst du der Ampel, Rolf?“

Rolf Mützenich zieht Bilanz über ein Jahr Ampel, beurteilt Olaf Scholz und dessen Rolle in der neuen Weltpolitik – und er erklärt, dass Diplomatie sehr viel mehr ist als Friedensverhandlungen.
25.11.2022 Artikel

Zusammenhalt in der Zeitenwende

Mit dem Haushalt 2023 setzt die Ampel-Koalition auf Krisenbewältigung und sozialen Zusammenhalt. Neben Entwicklungspolitik und Entlastungen für Bürger:innen sind Investitionen in Klimaschutz prioritär.
02.09.2022 Artikel

Wir lassen niemanden alleine

Die Preissteigerungen infolge des völkerrechtswidrigen Angriffs auf die Ukraine belastet die Verbraucher:innen. Die SPD-Fraktion will gezielt Menschen mit mittleren und niedrigen Einkommen entlasten.
07.07.2022 Artikel

„Wir lassen niemanden zurück“

SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt will sicherstellen, dass auch jene, die keine dicken Polster auf der Bank haben, gut durch diese Zeit der hohen Preise kommen, erklärt sie im Interview.

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z.B. 19.04.2024
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