SPD Bundestagsfraktion

Artikel

13.12.2018

Koalition stärkt Rechte intergeschlechtlicher Menschen

Mit einem neuen Gesetz wird der Eintrag in das Geburtenregister neu geregelt, sodass zukünftig die Möglichkeit besteht, neben keiner Angabe, „männlich“ und „weiblich“ auch „divers“ anzugeben. Hinzu kommen weitere Verbesserungen.
07.12.2018

Verfassungsschutz ernst nehmen!

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in Bund, Bundesländern und im EU-Parlament haben eine gemeinsame Erklärung zur Beobachtung der AfD durch die Verfassungsschutzämter verabschiedet.
22.11.2018

Rekordzuwachs bei der Bundespolizei

Bereits mit dem Regierungsentwurf zum Haushalt 2019 wuchs der Einzelplan des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat von 14 Milliarden Euro um knapp 1 Milliarde Euro auf. Im Zuge der parlamentarischen Beratungen haben die Koalitionsfraktionen nochmals um 780 Millionen Euro erhöht, so dass er nunmehr bei 15,8 Milliarden Euro liegt.
31.10.2018

Es macht einen Menschen stark, seinem Gewissen zu folgen

Das, was als Reformation geendet hat, war ursprünglich nicht gegen die Kirche gerichtet, sondern gegen den Zustand, in dem sie sich befand und die Zustände, für die sie mit verantwortlich war. Dass einer aufstand und das beim Namen nannte, an die Schlosskirche hängte und allen Konsequenzen tapfer begegnete, fasziniert mich noch heute. 
18.10.2018

Klingelschilder mit Namen bleiben

Keine Namen mehr auf Klingelschildern? Unsinn, sagt Saskia Esken, stellvertretende Sprecherin für Digitalpolitik der SPD-Fraktion. Wieder versuchten Gegner der Datenschutzgrundverordnung, diese in den Schmutz zu ziehen.
12.10.2018

Stärkung der Rechte intersexueller Menschen

Neues Gesetz: Die Eintragung in das Geburtenregister wird neu geregelt, sodass zukünftig die Möglichkeit besteht, neben keiner Angabe, „männlich“ und „weiblich“ auch „divers“ anzugeben. 
02.10.2018

Das Einwanderungsgesetz kommt

Nach langen Debatten ist es geschafft: Das Einwanderungsgesetz für Fachkräfte kommt. Der Koalitionsausschuss hat sich auf Eckpunkte verständigt.
28.09.2018

Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2018

Auch in diesem Jahresbericht wird deutlich, dass sich die positive wirtschaftliche Entwicklung fortsetzt. Aber: Es gibt noch immer große Unterschiede im Vergleich zu den westdeutschen Bundesländern, gerade bei Steuereinnahmen, Einkommen und Vermögen.

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z.B. 14.12.2018
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