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02Dez 2022
12:00 - 15:15

Pressehinweis: Menschenrechte im digitalen Raum

Hybrid | Deutscher Bundestag / Hybrid, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Gabriela Heinrich, Detlef Müller (Chemnitz), Derya Türk-Nachbaur, Dr. Jens Zimmermann, Frank Schwabe, Anna Kassautzki
02Dez 2022
12:00 - 15:15

Menschenrechte im digitalen Raum

Hybrid | Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Jens Zimmermann, Frank Schwabe, Gabriela Heinrich, Michael Müller, Derya Türk-Nachbaur, Saskia Esken, Anna Kassautzki
04.11.2022 Statement von Jens Zimmermann

Europäische Regeln gelten auch für Twitter

Elon Musk treibt den Umbau von Twitter weiter voran – und plant angeblich zahlreiche Entlassungen. Jens Zimmermann erinnert ihn daran, dass die europäischen Regeln weiter gelten.
19Nov 2022
11:00 - 12:30

Sozialwahlen 2023

Vor-Ort | Bürgerhaus Batenbrock, Ziegelstraße 15, 46238 Bottrop Mit: Michael Gerdes, Dirk Heidenblut
21.10.2022 Statement von Detlef Müller und Jens Zimmermann

Das Graue-Flecken-Förderprogramm ist ein großer Erfolg

Da das Breitbandförderprogramm so ein Erfolg ist, ist das diesjährige Finanzvolumen für Neubewilligungen leider ausgeschöpft. Detlef Müller und Jens Zimmermann versprechen aber: Der Ausbau wird mit Hochdruck weiter vorangetrieben.
26.09.2022 Pressemitteilung Nr. 206

KI-Regulierung als Chance für Vertrauen und Wettbewerb

Auf EU-Ebene schreiten die Verhandlungen zur europäischen Verordnung zu Künstlicher Intelligenz („AI Act“) voran. Die Bundesregierung hat eine Stellungnahme zum tschechischen Kompromissvorschlag eingereicht, in der sie eine Aufweichung der Klassifizierung von KI-Systemen moniert. Wir teilen die Bedenken der Bundesregierung, sagen Parsa Marvi und Armand Zorn.
22.09.2022 Artikel

Eine leistungsfähige Infrastruktur

Bis zum Jahr 2025 soll die Hälfte aller Haushalte und Unternehmen in Deutschland über einen Glasfaseranschluss für schnelles Internet verfügen.
22.09.2022 Statement von Detlef Müller und Jens Zimmermann

Digital- und Gigabitstrategie schnell umsetzen

SPD-Fraktionsvize Detlef Müller und Jens Zimmermann, der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, mahnen an, dass zur Umsetzung der Digital- und Gigabitstrategie jetzt auch die entsprechenden Haushaltsmittel bereitgestellt werden müssen.
31.08.2022 Statement von Detlef Müller

Es braucht ein Digitalbudget

Am Mittwoch wurde in der Kabinettsklausur der Bundesregierung die Digitalstrategie beschlossen. Jetzt gehe es auch um die entsprechende Finanzierung, betont SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.

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z.B. 26.11.2022
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