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15.06.2023 Artikel

Was ist jetzt mit meiner Heizung, Matthias?

Matthias Miersch über die neusten Beschlüsse beim Heizungsgesetz, das Wortungetüm kommunale Wärmeplanung und ihre immense Bedeutung für den Umstieg auf klimaneutrales Heizen.
19.04.2023 Statement von Matthias Miersch und Verena Hubertz

Generationenaufgabe Wärmewende

Das Kabinett hat die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes verabschiedet. Mit der Neuregelung kommt eine umfassende Förderung des Heizungsaustauschs. Klimaschonenderes Heizen soll für jede:n finanzierbar sein. Besonders Haushalte mit kleineren und mittleren Einkommen werden unterstützt.
17.04.2023 Statement von Matthias Miersch

Klimaschutz: Noch viel zu tun

Der Expertenrat für Klimafragen hat den Prüfbericht zur Berechnung der deutschen Treibhausgasemissionen für das Jahr 2022 veröffentlicht. Obwohl die Bundesregierung bereits umfangreiche Maßnahmen zum Schutz des Klimas auf den Weg gebracht hat, braucht es weitere Anstrengungen. Bis heute fehlt ein Sofortprogramm. Das Klimaschutzgesetz braucht mehr Verbindlichkeit.
31.03.2023 Statement von Matthias Miersch

Einigung beim Tierhaltungskennzeichnungsgesetz

Die Ampelkoalition hat sich auf das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz geeinigt, das am 19. April 2023 im Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung beschlossen werden soll. Dieses Gesetz ist ein wichtiger Baustein für Verbrauchertransparenz, fairen Wettbewerb und bildet zusammen mit anderen Gesetzesänderungen den Grundstein für den notwendigen Aufbruch hin zu einer klima-, umwelt- und tiergerechten sowie ökonomisch tragfähigen Tierhaltung. Zeitgleich haben sich die Koalitionsfraktionen auf die notwendigen Änderungen im Bau- und Genehmigungsrecht verständigt. Die nächste Agrarministerkonferenz kann nun darauf aufbauend den bundeseinheitlichen Vollzug des Immissionsschutzrechtes für mehr Tierwohl und die Zukunftssicherung der Tierhaltung regeln.
28.03.2023 Statement von Matthias Miersch und Verena Hubertz

Hilfen für Öl-, Flüssiggas und Pellets-Heizungen kommen

Bund und Länder haben sich auf Auszahlungsmodalitäten verständigt für Hilfen für Haushalte, die mit Öl- oder Pelletheizungen heizen. Analog zu den Regelungen bei den bestehenden Energiepreisbremsen wird Unterstützung gewährt. Nach formalem Beschluss im Haushaltsausschuss am Mittwoch können die Bundesländer mit der Auszahlung beginnen. Das muss jetzt schnell gehen. Gerade Familien im ländlichen Raum profitieren. 
15.03.2023 Statement von Matthias Miersch

Treibhausgas-Bilanz: Klimaschutzgesetz wirkt

Dank der klaren gesetzlichen Vorgaben des Klimaschutzgesetzes wird deutlich, wo Klimaschutz funktioniert und wo noch Verbesserungsbedarf besteht. Um die Klimaziele zu erreichen, muss jedes Kabinettsmitglied in seinem Zuständigkeitsbereich die notwendigen Maßnahmen einleiten. Ein wichtiger Punkt ist darüber hinaus der Ausbau der Erneuerbaren Energien.

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z.B. 18.06.2024
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