SPD Bundestagsfraktion

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19.09.2018 | Nr. 317

Damit es jedes Kind packt

Am 20. September 2018 ist Weltkindertag und die SPD-Bundestagsfraktion kümmert sich: Wir haben in den Koalitionsverhandlungen verbindliche Initiativen im Kampf gegen Kinderarmut, beim Schutz von Kindern vor Gewalt und für starke Kinderrechte im Grundgesetz vereinbart. Und die setzen wir jetzt konsequent um. Wichtig ist uns außerdem, dass Kinder und Jugendliche Freiräume dafür haben, sich auszuprobieren und einzumischen. Jedes Kind und jeder Jugendliche soll Chancen auf ein gutes Leben haben, erklären Susann Rüthrich und Sönke Rix.
19.09.2018

Mehr Qualität, weniger Gebühren

Mit dem ‚Gute-Kita-Gesetz‘ von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey investiert der Bund in mehr Qualität und weniger Gebühren. "Besonders liegt uns am Herzen, dass die Gebühren für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen abgeschafft werden", erklärt Katja Mast.
18.09.2018

Deutschland muss Weiterbildungsgesellschaft werden

Durch das Qualifizierungschancengesetz von Hubertus Heil werden künftig vor allem Beschäftigte in klein- und mittelständischen Unternehmen bei Weiterbildungen massiv finanziell unterstützt, erklärt SPD-Fraktionsvizin Katja Mast.
18.09.2018

Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen

Heute kommt zum ersten Mal ein Runder Tisch aus Bund, Ländern und Kommunen zum Thema Gewalt gegen Frauen zusammen. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix:
18.09.2018

Schluss mit den Selbstblockaden!

Die Zeit der politischen Selbstblockaden muss vorbei sein. Das muss jetzt auch das klare Signal des Gipfels der EU-Regierungschefs in Salzburg sein. Bis Dezember müssen in Kernfragen der Reform Europas Entscheidungen fallen.
17.09.2018

Mindestlohn-Kontrollen sind wichtig

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Mast begrüßt die bundesweiten Mindestlohn-Kontrollen durch den Zoll: "Damit der Mindestlohn wirkt, braucht es effektive Kontrollen."
17.09.2018 | Nr. 316

Freiwilligendienste statt Pflichtdienste

Mit seinen Vorstellungen und Initiativen zu einem Pflichtdienst für junge Menschen befindet sich Bundesgesundheitsminister Spahn auf einem Irrweg. Ein sozialer Pflichtdienst wäre verfassungswidrig und unvernünftig. So etwas ist mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht zu machen. Wir investieren lieber in Freiwilligkeit statt in Zwang, erklärt Sönke Rix.

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z.B. 25.09.2018
z.B. 25.09.2018

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