SPD Bundestagsfraktion

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03.12.2018 | Nr. 436

Jugendfreiwilligenjahr für alle, die wollen

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das heute von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey vorgestellte Konzept zum Jugendfreiwilligenjahr. Danach sollen die bewährten Angebote für ein Freiwilliges Soziales Jahr und ein Freiwilliges Ökologisches Jahr ausgebaut werden. Auch der Bundesfreiwilligendienst wird weiterentwickelt, sagen Sönke Rix und Svenja Stadler.
30.11.2018 | Nr. 435

Das Diskussionsforum zur Petition „Global Compact for Migration“ wird vorzeitig geschlossen

Auf Antrag des Ausschussdienstes des Petitionsausschusses haben die Obleute sämtlicher Fraktionen am heutigen Freitag einstimmig die Schließung des Diskussionsforums zur Petition „Global Compact for Migration“ beschlossen. Dies geschah aufgrund der Vielzahl an unsachlichen, beleidigenden und rechtsradikalen Beiträgen, die die Moderation unmöglich machten, erklären Stefan Schwartze (SPD), Gero Storjohann (CDU/CSU), Manfred Todtenhausen (FDP), Kerstin Kassner (DIE LINKE.) und Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
30.11.2018 | Nr. 434

Blockchain und FinTechs: Innovationen fördern und Verbraucherschutz stärken

Viele junge Unternehmen bauen bei ihren Geschäftsmodellen mittlerweile auf die Blockchaintechnologie. Die SPD-Bundestagsfraktion hat Chancen und Risiken der Blockchain heute in einem Fachgespräch mit Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Jakob von Weizsäcker, Mitglied des Europäischen Parlaments, und Friederike Ernst, Generalsekretärin des Blockchain Bundesverband e.V. und anderen diskutiert. Wir setzen uns für eine zukünftige Regulierung ein, die Innovationen fördert und den Verbraucherschutz stärkt, erklären Metin Hakverdi und Jens Zimmermann.
30.11.2018

Weiterbildung für den digitalen Arbeitsmarkt

Mehr Sicherheit und Chancen im Wandel: Beschäftigte, die von der Digitalisierung betroffen sind, bekommen besseren Zugang zur Weiterbildungsförderung. Aber es geht um noch mehr. Hier alle Details.
30.11.2018

Pariser Klimaabkommen entschlossen umsetzen

Die Bundesregierung soll nach dem Willen des Bundestages alles für die Geltung und Umsetzung der Kliamziele von Paris 2015 tun. Darum wird das Umweltministerium ein Klimaschutzgesetz vorlegen, das die Ziele rechtlich verbindlich macht.
30.11.2018

Steuerliche Förderung für mehr Mietwohnungsneubau

Neuer bezahlbarer Wohnraum ist eines der wichtigsten Ziele dieser Koalition. Die Mieten steigen immer weiter. Deshalb wird die Koalition steuerliche Anreize für die Bereitstellung von günstigen Mietwohnungen schaffen.
30.11.2018 | Nr. 433

Bessere soziale Absicherung auch für Kulturschaffende

Viele Kulturschaffende arbeiten projektbezogen und schaffen es oft nicht, die Voraussetzungen für den Bezug von Arbeitslosengeld zu erfüllen. Mit dem Qualifizierungschancengesetz, das der Deutsche Bundestag heute verabschiedet, verbessern wir die soziale Absicherung von Beschäftigten in der Kulturbranche, erklären Ralf Kapschack und Ulla Schmidt. 
30.11.2018

Mehr Tempo bei der Digitalisierung

Eine sichere, zuverlässige und zukunftsfähige digitale Infrastruktur ist wesentlich für wirtschaftliches Wachstum, moderne Bildung und gesellschaftliche Teilhabe. Darum wird die Koalition in dieser Legislaturperiode mehr 10 Milliarden Euro für die Förderung des Breitbandausbaus zur Verfügung zu stellen.

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z.B. 13.12.2018
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