SPD Bundestagsfraktion

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16.06.2018

"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.
15.06.2018 | Nr. 213

Musikalische Vielfalt im ländlichen Raum fördern

Das diesjährige Motto des Deutschen Musikrates zum Tag der Musik „Stadt.Land.Musik“ verweist auf die wichtige Bedeutung von Musik in ländlichen Regionen. Deutschland besitzt durch seine vielfältige Musikkultur einen einzigartigen Schatz an Orten und Institutionen, Musik zu hören, zu spielen und zu lernen. Diesen Schatz gilt es zu bewahren und zu fördern, sagt Helge Lindh.
15.06.2018 | Nr. 212

Medizinstudium: Eckpunkte für neues System der Studienplatzvergabe festgelegt

Die Kultusminister der Länder haben sich heute auf Eckpunkte zur Reform des Staatsvertrags für ein neues Zulassungsverfahren in der Humanmedizin geeinigt. Das Bundesverfassungsgericht hatte am 19. Dezember 2017 entschieden, dass das Zulassungsverfahren in Teilen verfassungswidrig ist und vorgegeben, die Zulassung bis Ende 2019 neu zu regeln. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Einigung der Kultusminister als wichtigen Schritt zur grundlegenden Reform des Zulassungsverfahrens, erklären Karamba Diaby und Edgar Franke.
15.06.2018

Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen

Meine Aufgabe als behindertenpolitische Sprecherin sehe ich als Schnittstelle zwischen der Politik und den gesellschaftlich handelnden Personen und Verbänden. Gleichwertige Lebensverhältnisse für Menschen mit und ohne Behinderungen zu schaffen im gesellschaftlichen wie im Arbeitsleben, daran möchte ich aktiv arbeiten.
15.06.2018

Familienzusammenführung für subsidiär Geschützte

Am Freitag hat der Bundestag in 2./3. Lesung das Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte beschlossen - damit ist Familiennachzug für diese Gruppe in begrenztem Umfang wieder möglich.
15.06.2018

Parteienfinanzierung wird reformiert

Mit der Gesetzesänderung soll die absolute Obergrenze für die jährlichen staatlichen Zuschüsse an Parteien ab dem Jahr 2019 von 165 Millionen auf 190 Millionen Euro angehoben werden. Der Grund: Gestiegene Anforderungen an Sicherheit der Kommunikation und Transparenz.
15.06.2018 | Nr. 211

Mehr Fachkräfte, gute Arbeitsbedingungen: SPD arbeitet an nationaler Tourismusstrategie

Die SPD-Bundestagsfraktion will die Wertschätzung des Tourismus als zentralen Wirtschaftsfaktor stärken und die Rahmenbedingungen verbessern. Dazu wird die Koalition eine nationale Tourismusstrategie erarbeiten. Bei ihrem diesjährigen tourismuspolitischen Dialog hat sich die Fraktion darüber mit der Tourismuswirtschaft, Verbänden und Gewerkschaften ausgetauscht, erklärt Gabriele Hiller-Ohm.
14.06.2018 | Nr. 210

MPK beschließt Neuordnung für das duale Mediensystem

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich heute auf eine Reform des Telemedienauftrags geeinigt. Die sogenannte 7-Tage-Regel für die Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Sender entfällt. Ihre Angebote sollen außerdem mehr auf bewegtes Bild und Ton fokussiert sein und sich damit klarer von Presseverlagen unterscheiden. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass damit ein jahrelange Streit im dualen Mediensystem beendet ist, erklärt Martin Rabanus.

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z.B. 23.06.2018
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