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Arbeitsmarkt braucht erleichterte Kurzarbeit
Deutschland verdient endlich wieder eine beherzte Arbeitsmarktpolitik. Die ist nicht zum Nulltarif zu haben, zahlt sich aber aus, sagt Anette Kramme. Gerade in schwierigem Fahrwasser brauchen wir eine effiziente Arbeitsvermittlung für diejenigen, die neu arbeitslos werden und verstärkte Bemühungen um jene, die schon lange arbeitslos sind und es besonders schwer haben. Genau für die aber ist im Ministerium von der Leyens immer weniger Geld da.
SPD fordert bessere Lebensbedingungen für Asylbewerberinnen und Asylbewerber
Die SPD-Bundestagsfraktion will die Lebensbedingungen für Flüchtlinge in Deutschland verbessern. Wir setzen uns für eine umfassende Reform des Asylbewerberleistungsgesetzes ein, erklären Annette Kramme und Gabriele Hiller-Ohm.
Schutzlücke beim Arbeitsschutz schließen
Bisher ist alles mögliche im Arbeitsschutz per Verordnung geregelt – im Bereich psychische Belastungen fehlt jedoch eine Verordnung. Wir müssen diese Schutzlücke schließen und eine Anti-Stress-Verordnung schaffen. Anette Kramme und Josip Juratovic begrüßen eine entsprechende Initiative der Arbeits- und Sozialministerkonferenz und fordern das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf, zügig eine solche Verordnung zu erlassen.
Vorsorgen am Arbeitsmarkt
Der Arbeitsmarkt in Deutschland stagniert. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier kündigte eine neue Initiative zum Thema Kurzarbeit an, um sich für eine mögliche Verschlechterung der Lage zu wappnen.
Wege zu einer humanen Arbeitswelt
Das Interesse war enorm: Mehr als 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland diskutierten am Mittwoch unter dem Titel „Humane Arbeitswelt“ über aktuelle Themen der Arbeitsmarktpolitik.
16:00 Uhr
Pressetermin: Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion – Humane Arbeitswelt
Otto-Wels-Saal (3 S 001), Platz der Republik 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Frank-Walter Steinmeier, Anette Kramme, Klaus BarthelLangzeitarbeitslosen durch sozialen Arbeitsmarkt dauerhafte Teilhabe sichern
Die SPD-Bundestagsfraktion will gute Arbeit für Menschen schaffen, die schon sehr lang arbeitslos sind und auf dem regulären Arbeitsmarkt heute kaum Chancen haben. Unser Vorschlag zielt auf Teilhabe. Statt Arbeitslosigkeit wollen wir Arbeit finanzieren. Das bedeutet, dass wir unter anderem das Arbeitslosengeld II in Gehalt umwandeln wollen. Langzeitarbeitslose bekommen damit endlich eine realistische Chance auf sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, erklären Anette Kramme und Katja Mast.
Neue Jobchancen für Langzeitarbeitslose
Was ist zu tun, um Langzeitarbeitslosigkeit besser zu bekämpfen? Die SPD-Fraktion will bis zu 200.000 Menschen mit Lohnzuschüssen in Beschäftigung bringen.
Transparenz für soziale Unternehmensverantwortung schaffen
Transparenz macht fairen Wettbewerb möglich. Wir wollen der lahmen Bundesregierung mit unserem Antrag für mehr Transparenz endlich „Beine machen“. Dazu sind klare und verbindliche Regeln nötig, die über freiwillige CSR-Aktivitäten der Wirtschaft hinausgehen. Es muss öffentlich werden, wo Niedriglöhne gezahlt werden, wie viele Arbeitsunfälle passieren, ob Betriebsräte vorhanden sind und wie Kinderarbeit bei den Zulieferbetrieben verhindert wird, sagen Anette Kramme und Gabriele Hiller-Ohm.
17:15 Uhr
Pressetermin: Der 4. Armuts- und Reichtumsbericht
Reichstagsgebäude, Fraktionsebene, Platz der Republik 1, 10557 Berlin Mit: Dr. Frank-Walter Steinmeier, Hilde Mattheis, Anette Kramme, Gabriele Hiller-OhmSeiten
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