SPD Bundestagsfraktion

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14.06.2018 | Nr. 208

Mehr als 10 Milliarden Euro für Familien

Der Haushalt des Familienministeriums liegt 2018 erstmals über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Kinder, Jugendliche, ihre Eltern und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Mehr Geld für das Familienministerium bedeutet mehr Geld in der Familienkasse. Die Botschaft an alle gemeinnützigen Vereine und Initiativen ist, dass ihre Arbeit mehr denn je gebraucht und gewürdigt wird, erklärt Svenja Stadler.
13.06.2018

Keine Verzögerungen mehr beim Digitalpakt

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Oliver Kaczmarek  formuliert seine Erwartungen an die Kultusministerkonferenz vom 14. bis 15. Juni. Vor allem der Digitalpakt und seine Umsetzung sind von Bedeutung.
13.06.2018

Pflegeausbildung wird reformiert

Das Kabinett hat heute die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe verabschiedet. Karl Lauterbach: Die neue Ausbildung sorgt auch für steigende Löhne.
13.06.2018 | Nr. 207

Haushalt 2018 setzt Basis für die Verkehrspolitik der neuen Bundesregierung

Verkehrspolitiker Koalition setzen für den Etat weitere wichtige Signale für Mobilität und digitale Infrastruktur. Klimafreundliche Verkehrsträger wie Schiene und Wasserstraße sollen gestärkt werden. Personalmangel in den nachgeordneten Behörden muss behoben werden, sagt Kirsten Lühmann. 
13.06.2018 | Nr. 206

Durchbruch beim Digitalpakt Schule erwartet

Im Rahmen der Kultusministerkonferenz (KMK) wird Bundesbildungsministerin Karliczek mit den Ländern unter anderem über den Digitalpak Schule sprechen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert nach der frühzeitigen Bereitstellung der Mittel für den Digitalfonds die schnelle Umsetzung des Digitalpakts, sagt Marja-Liisa Völlers.
13.06.2018 | Nr. 205

Abmahnmissbrauch beenden

Wir brauchen eine grundlegende Regelung, um Abmahnungen als Geschäftsmodell zu unterbinden. Der Koalitionsvertrag sieht auf Initiative der SPD die Überarbeitung des gesamten Abmahnwesens, vor allem des missbräuchlichen Abmahnunwesens vor. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen wird die Bundesregierung heute aufgefordert einen entsprechenden Gesetzesvorschlag auf den Weg zu bringen, sagen Johannes Fechner, Jens Zimmermann und Burkhard Lischka. 
13.06.2018 | Nr. 204

Bald passt Arbeit noch besser ins Leben

Die Brückenteilzeit kommt. Das hat die Bundesregierung heute beschlossen. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bedeutet das ab 1. Januar 2019 deutlich mehr Zeitsouveränität, Flexibilität und Selbstbestimmtheit, erklären Kerstin Tack und Gabriele Hiller-Ohm.
13.06.2018

Brückenteilzeit: Im Wahlkampf versprochen, nun beschlossen

Das Bundeskabinett hat die Gesetzesvorlage von Arbeitsminister Heil zur Brückenteilzeit verabschiedet. Katja Mast lobt: "Es ist ein Gesetzentwurf, der der Lebensrealität der Menschen entspricht. Wir bleiben hier am Ball."
13.06.2018

Nur eine klimafreundliche Mobilität wird wettbewerbsfähig bleiben

Das Kabinett hat heute den Klimaschutzbericht 2017 verabschiedet. SPD-Fraktionsvize Miersch dazu: "Anstatt die Klimaziele aufzuweichen, sollte Deutschland seine wirtschaftliche Stärke und seine Innovationskraft nutzen, um sich zu modernisieren und damit wettbewerbsfähig zu bleiben."

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z.B. 22.06.2018
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