SPD Bundestagsfraktion

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14.06.2018 | Nr. 210

MPK beschließt Neuordnung für das duale Mediensystem

Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben sich heute auf eine Reform des Telemedienauftrags geeinigt. Die sogenannte 7-Tage-Regel für die Mediatheken der öffentlich-rechtlichen Sender entfällt. Ihre Angebote sollen außerdem mehr auf bewegtes Bild und Ton fokussiert sein und sich damit klarer von Presseverlagen unterscheiden. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass damit ein jahrelange Streit im dualen Mediensystem beendet ist, erklärt Martin Rabanus.
14.06.2018

Pflegeausbildung wird attraktiver

Auf Druck der SPD-Fraktion macht die Koalition die Pflegeberufe Schritt für Schritt attraktiver, damit mehr qualifiziertes Personal für die Pflege gefunden wird. Das Kabinett hat die neue Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe verabschiedet.
14.06.2018

Eine moderne Arbeitszeit, die zum Leben passt

Versprochen, beschlossen: Die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts und zur Einführung der Brückenteilzeit beschlossen. Es geht um ganz konkete Verbesserungen im Arbeitsleben.
14.06.2018

Bundestag beschließt "Eine-für-alle-Klage"

Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Musterfeststellungsklage beschlossen. Damit kann das Gesetz zum 1. 11.2018 in Kraft treten. Die drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen getäuschter Autokäufer tritt nicht ein.
14.06.2018 | Nr. 209

Die SPD-Bundestagsfraktion wünscht der Fußballnational-Mannschaft viel Glück

Ab heute rollt der Ball wieder bei der Fußball-Weltmeisterschaft. Damit verbinden die Menschen viel gute Laune, eine tolle Stimmung und noch mehr Emotionen. Dabei steht der Gastgeber Russland seit Langem in der Kritik: eine schwierige politische Lage im Land, Staatsdoping und schlechte Arbeitsbedingungen in den Stadien, erklären Detlev Pilger und Martin Rabanus.
20.06.201819:30 bis
21:30 Uhr

Schummel-Diesel & Co

Hotel Gasthof Rose, Augsburger Straße 23, 89312 Günzburg Mit: Dr. Karl-Heinz Brunner, Rita Hagl-Kehl
14.06.2018 | Nr. 208

Mehr als 10 Milliarden Euro für Familien

Der Haushalt des Familienministeriums liegt 2018 erstmals über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Kinder, Jugendliche, ihre Eltern und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Mehr Geld für das Familienministerium bedeutet mehr Geld in der Familienkasse. Die Botschaft an alle gemeinnützigen Vereine und Initiativen ist, dass ihre Arbeit mehr denn je gebraucht und gewürdigt wird, erklärt Svenja Stadler.
13.06.2018

Keine Verzögerungen mehr beim Digitalpakt

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Oliver Kaczmarek  formuliert seine Erwartungen an die Kultusministerkonferenz vom 14. bis 15. Juni. Vor allem der Digitalpakt und seine Umsetzung sind von Bedeutung.

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z.B. 18.06.2018
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