SPD Bundestagsfraktion

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11.12.2018

Wir ebnen allen Kindern den Weg zu guter frühkindlicher Bildung

Ich freue mich sehr, dass wir zum Jahresende noch das Gute-Kita-Gesetz beschließen werden. Damit setzen wir eine zentrale Wahlkampfforderung der SPD um.  Indem wir die Qualität der Kindertagesbetreuung bundesweit verbessern, gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu gleichwertigen Lebensverhältnissen. 
05.12.2018

Schluss mit dem doppelten Beitrag bei Betriebsrenten!

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles fordert angesichts hoher Rücklagen der Krankenkassen ein Ende der so genannten Doppelverbeitragung bei Betriebsrentnern. Nun müsse Gesundheitsminister Spahn rasch handeln.
28.11.2018

Bundestag debattiert zu Organspende

Wie können wir die Zahl der Organspenden in Deutschland erhöhen? Braucht es dafür einen grundlegenden Systemwechsel? Über diese Fragen hat der Bundestag am Mittwoch in einer offenen Orientierungsdebatte diskutiert.
21.11.2018

Mehr Geld für die Suchtbekämpfung

Der Etat des Bundesministeriums für Gesundheit umfasst Gesamtausgaben von rund 15,3 Milliarden Euro. Der mit Abstand größte Posten bleibt der Gesundheitsfonds.
09.11.2018

Für starke Pflege

Mit dem neuen Gesetz wird das Gewinnprinzip in der Pflege abgeschafft. Kosten für Pflegekräfte werden Krankenhäusern künftig eins zu eins erstattet. Tausende neue Stellen werden geschaffen. Hier die Details.
09.11.2018

Ein guter Tag für die Pflege

Versprechen umgesetzt: Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erläutert das Pflegestärkungsgesetz, das heute beschlossen wurde. Es geht um Tausende neue Stellen und bessere Bezahlung.
06.11.2018

Wir schaffen das Gewinnprinzip in der Pflege ab

Wir zeigen in dieser Woche erneut, dass wir Herzensanliegen der SPD-Fraktion in konkrete Gesetze gießen und so zum Beispiel dafür sorgen, dass die Bürger vom 1. Januar 2019 an finanziell spürbar entlastet werden, oder durch wichtige arbeitsmarkt- und sozialpolitische Weichenstellungen besser abgesichert werden.

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z.B. 13.12.2018
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