SPD Bundestagsfraktion

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19.09.2018 | Nr. 318

Gute-Kita-Gesetz: Gute Betreuung, weniger Gebühren

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein Gute-Kita-Gesetz beschlossen. Damit ist die Grundlage für gute Bildung und Betreuung von Anfang an gelegt. Damit jedes Kind die gleichen Startchancen bekommt – unabhängig vom Einkommen der Eltern und vom Wohnort, erklärt Sönke Rix.
19.09.2018 | Nr. 317

Damit es jedes Kind packt

Am 20. September 2018 ist Weltkindertag und die SPD-Bundestagsfraktion kümmert sich: Wir haben in den Koalitionsverhandlungen verbindliche Initiativen im Kampf gegen Kinderarmut, beim Schutz von Kindern vor Gewalt und für starke Kinderrechte im Grundgesetz vereinbart. Und die setzen wir jetzt konsequent um. Wichtig ist uns außerdem, dass Kinder und Jugendliche Freiräume dafür haben, sich auszuprobieren und einzumischen. Jedes Kind und jeder Jugendliche soll Chancen auf ein gutes Leben haben, erklären Susann Rüthrich und Sönke Rix.
19.09.2018

Mehr Qualität, weniger Gebühren

Mit dem ‚Gute-Kita-Gesetz‘ von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey investiert der Bund in mehr Qualität und weniger Gebühren. "Besonders liegt uns am Herzen, dass die Gebühren für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen abgeschafft werden", erklärt Katja Mast.
18.09.2018

Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen

Heute kommt zum ersten Mal ein Runder Tisch aus Bund, Ländern und Kommunen zum Thema Gewalt gegen Frauen zusammen. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix:
17.09.2018 | Nr. 316

Freiwilligendienste statt Pflichtdienste

Mit seinen Vorstellungen und Initiativen zu einem Pflichtdienst für junge Menschen befindet sich Bundesgesundheitsminister Spahn auf einem Irrweg. Ein sozialer Pflichtdienst wäre verfassungswidrig und unvernünftig. So etwas ist mit der SPD-Bundestagsfraktion nicht zu machen. Wir investieren lieber in Freiwilligkeit statt in Zwang, erklärt Sönke Rix.
07.09.2018

Demokratiefördergesetz, jetzt!

Unsere Gesellschaft steht vor neuen Herausforderungen. Es gibt einen massiven Anstieg demokratiefeindlicher Phänomene wie Rechtsextremismus und gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Zeit, zu handeln!
07.09.2018

100 Jahre Frauenwahlrecht – Neue Zeiten. Neue Ideen. Wir machen mobil.

Download: Dokument
07.09.2018

Ausschreibung: Marie-Juchacz-Preis 2019

Achtung: Wir suchen kreative Ideen  von jungen Menschen und zivilgesellschaftlichen Organisationen/Projekten, die für Gleichstellung eintreten: sich für mehr Frauen in der Politik engagieren oder Marie Juchacz‘ Rede auf originelle Weise in die heutige Zeit übersetzen. Hier geht's zur Bewerbung.
06.09.2018 | Nr. 296

Höchste Zeit für Toleranz

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Forderung von Bundesfamilienministerin Giffey nach einem Gesetz zur Förderung von Demokratie. Schon jungen Menschen soll vermittelt werden, wie ein gutes Zusammenleben überall in Deutschland gelingen kann. Die fremdenfeindlichen Demonstrationen rechter Gruppen und Einzelner in Chemnitz haben gezeigt, dass es höchste Zeit ist, auch mit bundesgesetzlichen Regelungen für mehr Respekt und gegenseitige Rücksichtnahme zu sorgen, sagt Sönke Rix.

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z.B. 21.09.2018
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