SPD Bundestagsfraktion

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11.06.2018

Die westliche Welt kann sich auf Trump nicht verlassen

US-Präsident Trump schließt sich den Ergebnissen des G7-Gipfels doch nicht an. Dazu sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post: Dieser US-Präsident verabschiedet sich von gemeinsamen Vereinbarungen, von Europa, von unseren Werten.
04.06.2018

Das soziale Europa stärken

Die SPD-Fraktion hat ein Positionspapier zur Zukunft Europas beschlossen. Achim Post sagt: Wir wollen die pro-europäischen Vereinbarungen, die wir im Koalitionsvertrag verankert haben, weiterentwickeln und mit Leben füllen.
30.05.2018

Eine faire Lösung für Griechenland finden

In Griechenland kommt es heute zu umfassenden Streiks, insbesondere im Verkehrsbereich. SPD-Fraktionsvize Post: Griechenland braucht eine Perspektive für Wachstum und Jobs.
25.05.2018

Risikoreduzierung bei Banken: "Wichtiger Schritt"

Die Einigung der EU-Finanzminister auf weitere Schritte zur Risikoreduzierung bei Banken ist ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Es geht darum, dass bei künftigen Krisen die Banken, Aktionäre und Gläubiger haften – und nicht die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
22.05.2018

Jetzt erst recht für europäischen Fortschritt kämpfen

Europapolitik basiert auf einem fairen Interessenausgleich, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Auch eine italienische Regierung aus Populisten und Nationalisten wird sich an diese Spielregeln halten müssen - im Interesse des eigenen Landes.
15.05.2018 | Nr. 154

Haushalt: Investitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt

Der Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist eine gute Grundlage für die nun folgenden Beratungen. Der Bund investiert in Infrastruktur und Bildung, fördert Familien und den Wohnungsbau und kommt weitere vier Jahre ohne neue Schulden aus, erklären Achim Post, Johannes Kahrs und Lothar Binding.

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z.B. 18.06.2018
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