SPD Bundestagsfraktion

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23.07.2018

Arbeit wertschätzen

Politik für ein solidarisches Land bedeutet, Arbeit wertzuschätzen. Solidarische Politik sorgt für eine humane Arbeitswelt, die Leistung gerecht anerkennt, Sicherheiten gibt und neue Chancen schafft.
18.07.2018

So funktioniert das neue Teilhabechancengesetz

Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf von Arbeitsminister Heil zum sozialen Arbeitsmarkt beschlossen. Es geht darum, Langzeitarbeitslose wieder an den Arbeitsmarkt heranzuführen – mit öffentlich geförderten Mitteln.
18.07.2018 | Nr. 259

Künstliche Intelligenz für alle

Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte für eine Strategie „Künstliche Intelligenz“ (KI) beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird die parlamentarische Debatte bis zur Vorstellung der endgültigen Strategie vorantreiben und aktiv auf die neuen Chancen im Bildungs- und Forschungsbereich eingehen, erklärt Manja Schüle.
18.07.2018

„Blick hinter die Kulissen der Politik“

Im September dieses Jahres richtet die SPD-Bundestagsfraktion zum 14. Mal –  gemeinsam mit der Journalistenakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung – das Hospitantenprogramm „Blick hinter die Kulissen der Politik“ aus. Hier alle Details.
18.07.2018 | Nr. 258

Gebühr für Binnenschifffahrt muss zügig abgeschafft werden

Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Nicht enthalten ist die im Koalitionsvertrag zugesagte Abschaffung der Befahrensabgaben für die Nutzung der Binnenwasserstraßen, erklären Mathias Stein und Gustav Herzog.
18.07.2018

Wir müssen bei Planungen besser werden

Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) hat einen Entwurf eines Gesetzes zur Planungsbeschleunigung von Bau- und Verkehrsinfrastrukturprojekten vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Bartol nimmt Stellung.

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z.B. 17.08.2018
z.B. 17.08.2018

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