SPD Bundestagsfraktion

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17.05.2018 | Nr. 159

Ein Haushalt für Sicherheit und Zusammenhalt im Innern

Sozialer und gesellschaftlicher Zusammenhalt, Sicherheit, Vorsorge und Integration – mit dem Haushalt 2018 für das Innenministerium geben wir konstruktive Antworten auf die aktuellen Herausforderungen in unserem Land, erklärt Martin Gerster. 
16.05.2018 | Nr. 157

Verfolgung von Homo- und Transsexuellen weltweit beenden

Dass es in Deutschland seit Kurzem die Ehe für Alle gibt, darf nicht über die weltweite Verfolgung und Ausgrenzung von LGBTI-Menschen (Lesbian, Gay, Bisexual, Transexuell/Transgender und Intersexual) hinwegtäuschen. Zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai fordert die SPD-Bundestagsfraktion mehr Schutz für LGBTI-Menschen vor staatlicher und nichtstaatlicher Gewalt, erklärt Gabriela Heinrich. 
16.05.2018

Ein starker und sozialer Investitionshaushalt

Ein Etat, der es in sich hat: Investitionen auf Rekordniveau, keine neuen Schulden und mehr für den sozialen Zusammenhalt. Andrea Nahles erläuterte am Mittwoch, weshalb der Haushaltsentwurf das Leben von Millionen Menschen verbessert.
16.05.2018

Haushalt des BMZ erneut auf Rekordhöhe

Die entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Gabi Weber erläutert den Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit.
16.05.2018 | Nr. 156

Mit diesem Haushalt können wir unserer Verantwortung in der Welt gerecht werden

Der deutliche Anstieg der drei Etats (Auswärtiges Amt, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit) spiegelt unsere gewachsene Verantwortung in einer deutlich unübersichtlicher gewordenen Welt. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Aufwüchse verdeutlichen den Willen der Koalition, die gewachsenen Herausforderungen anzunehmen und zu bewältigen, erklärt Sonja Steffen.
15.05.2018

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