SPD Bundestagsfraktion

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22.05.2018

Jetzt erst recht für europäischen Fortschritt kämpfen

Europapolitik basiert auf einem fairen Interessenausgleich, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Auch eine italienische Regierung aus Populisten und Nationalisten wird sich an diese Spielregeln halten müssen - im Interesse des eigenen Landes.
09.05.2018

Macron bekommt den Karlspreis als aufrechter Europäer

Achim Post begrüßt die Entscheidung, den französischen Präsidenten mit dem Karlspreis zu ehren. Der habe eine fortschrittliche Vision für Europa und verdiene mehr als bloß warme Worte von Kanzlerin Merkel.
02.05.2018

Die EU-Kommission hat einen mutigen Entwurf vorgelegt

Die EU-Kommission hat ihren Vorschlag für den mehrjährigen Finanzplan der EU präsentiert. SPD-Fraktionsvize Post zeigt sich weitgehend zufrieden. Die Richtung stimme, Verhandlungen gebe es dennoch.
02.05.2018 | Nr. 139

Ein zukunftsgerichteter EU-Haushalt

Die EU-Kommission hat heute einen ersten Haushaltsentwurf für die Jahre 2021 bis 2027 präsentiert. Der mehrjährige Finanzrahmen plant eine Erhöhung der Beiträge aus den Mitgliedstaaten. Wir stehen zu unserer Vereinbarung im Koalitionsvertrag und begrüßen geplante Investitionen für Forschung und Entwicklung, erklären Christian Petry und Markus Töns.
17.04.2018

Macron mahnt bei EU-Reform zu Recht zur Eile

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat im EU-Parlament eine Rede zur Zukunft der Europäischen Union gehalten. Achim Post mahnt die CDU/CSU vor einer Blockadehaltung bei den Reformen.
17.04.2018

Weitere Eskalationen im Syrienkrieg vermeiden

Das Morden und Sterben in Syrien kann nicht militärisch, sondern nur diplomatisch beendet werden – unter dem Dach der UN. Ich begrüße, dass unser Außenminister Heiko Maas hier zusammen mit seinem französischen Kollegen initiativ werden will.

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z.B. 24.06.2018
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