SPD Bundestagsfraktion

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18.07.2018

„Blick hinter die Kulissen der Politik“

Im September dieses Jahres richtet die SPD-Bundestagsfraktion zum 14. Mal –  gemeinsam mit der Journalistenakademie der Friedrich-Ebert-Stiftung – das Hospitantenprogramm „Blick hinter die Kulissen der Politik“ aus. Hier alle Details.
18.07.2018 | Nr. 258

Gebühr für Binnenschifffahrt muss zügig abgeschafft werden

Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Nicht enthalten ist die im Koalitionsvertrag zugesagte Abschaffung der Befahrensabgaben für die Nutzung der Binnenwasserstraßen, erklären Mathias Stein und Gustav Herzog.
18.07.2018

Wir müssen bei Planungen besser werden

Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) hat einen Entwurf eines Gesetzes zur Planungsbeschleunigung von Bau- und Verkehrsinfrastrukturprojekten vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Bartol nimmt Stellung.
17.07.2018

Breite und Vielfalt der Kultur wiederentdecken

Was kann man in der Kultur von der Sozialdemokratie künftig erwarten? Ein Gespräch mit Katrin Budde, der Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien, und mit Martin Rabanus, dem Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien.  
17.07.2018 | Nr. 256

JEEPA: Eine starke Partnerschaft für freien und fairen Handel

Das Handelsabkommen zwischen der EU und Japan (Japan-EU Economic Partnership Agreement – JEEPA) wird heute auf dem EU-Japan-Gipfel in Tokio unterzeichnet. Anschließend wird das Europäische Parlament das Abkommen analysieren, beraten und ergänzen, erklären Bernd Westphal und Markus Töns.
16.07.2018

Treffen Trump/Putin: Show stand im Vordergrund

Das Treffen zwischen Trump und Putin hat für die internationalen Krisenherde keine substanziellen Ergebnisse gebracht, kommentiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich. Einen Hoffnungsschimmer sieht er in den von Russland in Aussicht gestellten Vorschlägen zur nuklearen Rüstungskontrolle.

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z.B. 19.08.2018
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