SPD Bundestagsfraktion

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06.02.2020 | Nr. 34

Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung

Die Zahl der gefährdeten Opfer von Genitalverstümmelung droht, bis 2030 auf weitere 70 Millionen Frauen und Mädchen zu steigen. Am Tag der Null Toleranz gegen weibliche Genitalverstümmelung und generell ist für die SPD-Bundestagsfraktion klar: Die persönliche Integrität und sexuelle Selbstbestimmung müssen geschützt werden. Schon jetzt müssen 200 Millionen Mädchen und Frauen mit den Folgen dieser menschenverachtenden Praxis leben, erklären Josephine Ortleb und Gülistan Yüksel.
10.12.2019

Solidarität ist auch unser Leitprinzip in der Außen- und Entwicklungspolitik

Wir begrüßen, dass Arbeitsminister Hubertus Heil die Initiative ergreift: Es sollen Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz erarbeitet werden, das in Deutschland ansässige Unternehmen dazu verpflichtet, international anerkannte soziale und ökologische Mindeststandards in ihren Lieferketten sicherzustellen. Darauf aufbauend werden wir die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr nutzen, um dieses Prinzip auch in der Europäischen Union zu verankern.
22.12.2014

Unsere Vorhaben für 2015

Auch 2015 wird die SPD-Fraktion weiter daran arbeiten, das Leben der Menschen zu verbessern, unsere Gesellschaft zu modernisieren, die Wirtschaft auf Erfolgskurs zu halten und Deutschland voran zu bringen.

20.11.2014 | Nr. 752

Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

Vor 25 Jahren, am 20. November 1989, wurde die Kinderrechtskonvention von der Vollversammlung der Vereinten Nationen angenommen. Die Bedingungen für gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland haben sich seitdem zwar verbessert, allerdings sind Kinderrechte bis heute nicht im Grundgesetz verankert. Hier besteht Handlungsbedarf, erklären Sönke Rix und Frank Schwabe.

11.06.2012 | Nr. 639

Rote Karte gegen Kinderarbeit: Bundesregierung muss endlich entschieden handeln

Am 12. Juni ist der Internationale Tag gegen Kinderarbeit. Viele Produkte, die auch auf den deutschen Markt gelangen, stammen aus ausbeuterischer Kinderarbeit. Kinderarbeit ist ein Verbrechen und eine besonders subtile Form von Gewalt gegen Kinder. Deswegen muss die Bundesregierung entschieden gegen Kinderarbeit auf nationaler und internationaler Ebene vorgehen, erklären Marlene Rupprecht, Christoph Strässer und Karin Roth.

23.09.2011 | Nr. 1093

Kinderrechte umfassend stärken

Marlene Rupprecht und Christoph Strässer fordern die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz. CDU und FDP müssen ihre Blockadehaltung endlich aufgeben. Außerdem muss das Asyl-und Aufenthaltsrecht geändert werden.

18.08.2011 | Nr. 721

Kinderrechte weiter stärken

Marlene Rupprecht und Christoph Strässer begrüßen den Fortschritt beim Beschwerdeverfahren zur UN-Kinderrechtskonvention. Bei Inkrafttreten des Individualbeschwerderechts würden Kinderrechte weltweit gestärkt.

04.02.2010 | Nr. 137

Null Toleranz gegenüber Genitalverstümmelung

Genitalverstümmelung ist eine der schlimmsten Menschenrechtsverletzungen, die Frauen und Mädchen angetan werden kann. Deshalb muss diese unmenschliche Praxis weltweit geächtet und bekämpft werden. Dies muss auch in Deutschland geschehen, wo 30.000 Migrantinnen leben, die von Genitalverstümmelung betroffen sind, erklären Christoph Strässer, Angelika Graf, Caren Marks und Christine Lambrecht.

26.11.2009 | Nr. 1035

Flüchtlingskinder sind keine Kinder zweiter Klasse

Seit mehr als 16 Jahren verhindern CDU/CSU und FDP gemeinsam die vollständige Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland. Diese Blockade, die vor allem Flüchtlingskinder trifft, ist unverantwortlich. Die SPD-Bundestagsfraktion bringt deshalb heute einen Antrag in den Bundestag ein, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, die Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurückzunehmen.

19.11.2009 | Nr. 1001

20 Jahre Kinderrechtskonvention: Kinderrechte in Deutschland vorbehaltlos umsetzen

Caren Marks, Marlene Rupprecht und Christoph Strässer erinnern an das Jubiläum 20 Jahre Kinderrechtskonvention. Sie weisen darauf hin, dass die Konvention hierzulande nur eingeschränkt gilt, was an der bisherigen Weigerung der Unionsfraktion liegt, die Kinderrechte in Deutschland vorbehaltlos umzusetzen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird kommende Woche im Bundestag die Koalition auffordern, die Einschränkung der Kinderrechte in unserem Land aufzuheben.

z.B. 29.02.2020
z.B. 29.02.2020

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