SPD Bundestagsfraktion

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04.07.2018 | Nr. 246

Konkrete Hilfe für die Opfer der Colonia Dignidad

Deutschland steht in Verantwortung gegenüber den Opfern der Colonia Dignidad. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt daher den von der Bundesregierung vorgelegten Konzeptentwurf zur weiteren Aufarbeitung der Verbrechen in der Colonia Dignidad. Das ist ein guter Auftakt für die weitere Arbeit der neu einzusetzenden Kommission. Für die SPD-Bundestagsfraktion werden Matthias Bartke und Karl-Heinz Brunner in die Kommission entsandt, erklären Karl-Heinz Brunner und Matthias Bartke.
13.06.2018 | Nr. 203

Digitale Barrieren für Menschen mit Behinderungen aus dem Weg räumen

Am Donnerstag wird der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf zur EU-Richtlinienumsetzung über den barrierefreien Zugang zu den Webseiten und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen beschließen. Menschen mit Behinderungen sollen dadurch digitale Produkte und Dienstleistungen einfacher nutzen können, erklären Matthias Bartke und Angelika Glöckner.
25.04.2018 | Nr. 125

Einrichtung unabhängiger Schlichtungsstelle zeigt Wirkung

Der von der Behindertenbeauftragten im Ausschuss für Arbeit und Soziales vorgestellte Jahresbericht der unabhängigen Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) zeigt, dass die Einrichtung der Schlichtungsstelle ein großer Erfolg ist. In vielen Fällen konnte eine schnelle und wirksame Beilegung von Konflikten zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen im Sinne der Betroffenen erreicht werden, erklären Kerstin Tack und Matthias Bartke.
13.12.2017

Verantwortung übernehmen und Hilfen verbessern

Am 19. Dezember jährt sich der Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz. Ein gemeinsamer Antrag von SPD, Union, FDP und Grünen fordert, den Opferschutz zu verbessern.
22.11.2017

Bundestag setzt "Hauptausschuss" ein

Der Bundestag muss handlungsfähig bleiben und hat deshalb drei Ausschüsse eingesetzt. Der größte, der so genannte Hauptausschuss, berät alle wichtigen Gesetzesvorhaben und Anträge.
28.06.2017 | Nr. 406

Erfolgsmodell Genossenschaft gestärkt

Der Bundestag hat heute im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz den Gesetzentwurf zum Bürokratieabbau und zur Förderung der Transparenz bei Genossenschaften beschlossen. Der Gesetzentwurf schafft verbesserte Regelungen für mehr Transparenz und zum Bürokratieabbau für alle Genossenschaften, um Gründungen von Genossenschaften zu fördern. Damit setzen wir weitere Punkte des Koalitionsvertrags und langjährige Forderungen der SPD um, erklären Johannes Fechner und Matthias Bartke.
16.06.2017 | Nr. 351

Initiativen aus Bürgerschaftlichem Engagement weiter gestärkt

Die Koalitionsfraktionen haben sich auf das Gesetz zur Erleichterung des bürgerschaftlichen Engagements geeinigt. Damit unterstützen wir ganz entscheidend unternehmerische Initiativen aus bürgerschaftlichem Engagement, die vom kleinen Dorf- oder Eine-Welt-Laden über das Mini-Kino bis hin zum Kita-Verein wichtige gesellschaftliche Arbeit leisten, erklären Johannes Fechner und Matthias Bartke. 

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z.B. 17.10.2018
z.B. 17.10.2018

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