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21:30 Uhr
WIRTSCHAFTSHILFEN
Fraktion vor Ort digital, Fraunhoferstraße 22, 82152 Planegg Mit: Bela Bach, Falko MohrsNeue Spielregeln für die Internetgiganten
Mit der Verabschiedung der Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen müssen sich die großen digitalen Plattformen wie Google, Amazon oder Facebook neuen Regeln unterwerfen.Proaktives Wettbewerbsrecht: Mehr Fairness in der Digitalwirtschaft
Der heute im Ausschuss für Wirtschaft und Energie abschließend beratene Gesetzesentwurf zur Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) schafft eine zeitgemäße und wegweisende Regulierung für den Wettbewerb in der Digitalwirtschaft. Mit dem GWB-Digitalisierungsgesetz machen wir das deutsche Wettbewerbsrecht fit für die digitale Realität, erklärt Falko Mohrs.Pressehinweis: Unsere digitale Zukunft
Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Elvan Korkmaz-Emre, Dr. Rolf Mützenich, Dr. Jens Zimmermann, Saskia Esken, Lars Klingbeil, Falko Mohrs, Dr. Jens Zimmermann, Josephine Ortleb, Dr. Joe Weingarten, Timon Gremmels, Michael Roth (Heringen), Oliver KaczmarekUnsere digitale Zukunft
SPD-Fraktion im Online-Dialog, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Elvan Korkmaz-Emre, Dr. Jens Zimmermann, Dr. Rolf Mützenich, Saskia Esken, Lars Klingbeil, Falko Mohrs, Christine Lambrecht, Josephine Ortleb, Dr. Joe WeingartenKartellrechtsreform: Chance für mehr Fairness auf Digitalmärkten
Heute kommt das GWB-Digitalisierungsgesetz endlich ins Kabinett. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt sehr, dass Deutschland zum Vorreiter in der Regulierung von marktmächtigen Digitalunternehmen wird, erklärt Falko Mohrs.16:00 Uhr
5G ist nur der Anfang. Digitalisierung, globale Machtverschiebungen und europäische Handlungsfähigkeit
SPD-Fraktion im Online-Dialog, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Christoph Matschie, Falko MohrsFinanzspritze für Startups muss schnell nutzbar sein
Viele Start-ups fallen bislang durch das Raster der beschlossenen Hilfsprogramme des Bundes. Sie sind zu groß für die Soforthilfe, kommen aber auch nicht an die Hilfskredite über die KfW oder die Unterstützung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher jetzt ein schnelles Handeln von Wirtschaftsminister Peter Altmaier, erklärt Falko Mohrs.Corona-Soforthilfe auch für Kulturschaffende
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die von Bundesminister Olaf Scholz aufgelegten 50 Milliarden Euro Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige. Mit der finanziellen Soforthilfe werden die dramatischen finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auch auf die im Kulturbereich tätigen Soloselbständigen und Freischaffenden abgemildert, sagen Martin Rabanus und Falko Mohrs.Solidarität mit der Kultur: Hilfe für Künstlerinnen und Künstler
Der Kultur- und Medienbereich ist existentiell von den Maßnahmen zum Schutz vor der Coronavirus-Pandemie betroffen und das gleich mehrfach. Kultureinrichtungen wie Veranstaltern von Kulturevents bricht die Einnahmebasis weg. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, weitere Maßnahmen zur Hilfe zu prüfen, erklären Rabanus und Mohrs.Seiten
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