SPD Bundestagsfraktion

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12.10.2018 | Nr. 356

Lebensmittelüberwachung: Mehr Transparenz für Verbraucherinnen und Verbraucher

Im Rahmen der heutigen ersten Lesung zum Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) fordern wir eine wirkliche Transparenzkultur. Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht darauf, über Hygieneverstöße, Täuschung und Irreführungen bei Lebensmitteln informiert zu werden, erklärt Ursula Schulte.
28.08.2018 | Nr. 285

Kinder- und Jugendgesundheit: Wir müssen deutlich mehr für Chancengleichheit tun

Mit ihrem heute vorgestellten Kinder- und Jugendreport 2018 legt die DAK-Gesundheit den Finger in die Wunde: Sie belegt aktuell anhand konkreter Abrechnungsdaten von rund 600.000 im Jahr 2016 bei der DAK-Gesundheit versicherten Kindern und Jugendlichen sowie 430.000 Eltern den Zusammenhang zwischen Armut, Bildung und Gesundheit. Kinder von Eltern ohne Bildungsabschluss haben danach ein deutlich höheres Risiko für eine chronische Erkrankung. Bei Adipositas liegt dieses Risiko sogar bei 247 Prozent, sagen Sabine Dittmar, Martina Stamm-Fibich und Ursula Schulte. 
22.08.2018 | Nr. 279

Hofabgabeverpflichtung abschaffen

Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), die sogenannte Hofabgabeklausel in Teilen für verfassungswidrig einzustufen, besteht akuter Handlungsbedarf für Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner. Die SPD-Bundestagsfraktion hat der Ministerin einen Fragenkatalog geschickt, um zu klären, welche Auswirkungen die Entscheidung des BVerfG auf die Alterssicherung der Landwirte besitzt, sagt Ursula Schulte.
22.08.2018 | Nr. 278

Landwirtschaft braucht Zukunftsperspektiven statt Nothilfen

Das Bundeskabinett hat sich heute mit den Dürreschäden in der Landwirtschaft befasst. Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner verspricht Betrieben mit starken Einbußen Hilfen aus Bundesmitteln in Höhe von etwa 150 bis 170 Millionen Euro. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt diese Nothilfen. Um die deutsche Landwirtschaft jedoch zukunftsfähig zu machen, ist ein grundlegender Kurswechsel in der Landbewirtschaftung notwendig, sagt Rainer Spiering.
09.08.2018 | Nr. 269

Hofabgabeklausel abschaffen

Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt, sagt Ursula Schulte.
06.07.2018 | Nr. 253

Gesündere Lebensmittel statt Hightech-Food

Anlässlich des heutigen Verbändetreffens im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft zur nationalen Reduktionsstrategie hat die SPD-Bundestagsfraktion dazu Anforderungen erarbeitet. Klar ist: Wir brauchen keine langwierigen neuen Produktentwicklungen. Weniger Zucker, Fett und Salz sind längst machbar, erklärt Ursula Schulte. 

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z.B. 15.10.2018
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