SPD Bundestagsfraktion

404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.

Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.

26.04.2018

Antrag: NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen

Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber die Möglichkeit eröffnet, verfassungsfeindliche Parteien zu sanktionieren - mit dem Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung. SPD, Union und FDP haben nun einen entsprechenden Antrag zur NPD eingebracht.
26.03.2018

Es gibt nach wie vor ein Antisemitismusproblem

Die SPD-Fraktion verurteilt die antisemitischen Vorfälle in den vergangenen Monaten sowie den jüngsten antisemitischen Vorfall an einer Berliner Grundschule. SPD-Fraktionsvizin Eva Högl fordert die zeitnahe Ernennung und Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten. 
19.01.2018

SPD-Fraktion will Familiennachzug wieder zulassen

Subsidiär Schutzberechtigte sollen in gesteuerter Weise wieder ihre engsten Familienangehörigen nachholen können. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Unionsfraktion muss jedoch entscheidend nachgebessert werden.
18.01.2018 | Nr. 7

Konsequent gegen Antisemitismus

Alle Formen von Antisemitismus müssen in Deutschland entschlossen bekämpft werden. Das kann nicht allein staatliche Aufgabe oder gar Aufgabe der in Deutschland lebenden Menschen jüdischen Glaubens sein. Im Vorfeld des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus fordert die SPD-Bundestagsfraktion in einem gemeinsamen Antrag mit der Union, der FDP und den Grünen ein entschlossenes politisches und gesamtgesellschaftliches Engagement zur Bekämpfung von Antisemitismus, erklären Eva Högl und Kerstin Griese.

Seiten

z.B. 22.06.2018
z.B. 22.06.2018

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen: