SPD Bundestagsfraktion

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13.12.2018 | Nr. 453

Rechte intergeschlechtlicher Menschen im Personenstandsrecht gestärkt

Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute wichtige Änderungen im Personenstandsrecht, mit denen die Rechte intergeschlechtlicher Menschen gestärkt werden. Das Bundesverfassungsgericht hat 2017 entschieden, dass die Beschränkung von Geschlechtseinträgen in das Geburtenregister verfassungswidrig ist. Deshalb haben wir die Eintragung der Geschlechtsangaben im Geburtenregister neu geregelt, erklären Eva Högel und Elisabeth Kaiser. 
26.09.2018 | Nr. 327

Vorwürfe sexueller Übergriffe in der Gedenkstätte Hohenschönhausen zügig aufklären

Am Montag wurde Helmuth Frauendorfer infolge der gegen ihn gerichteten Vorwürfe mit sofortiger Wirkung von Gedenkstättenleiter Hubertus Knabe beurlaubt. In der Stiftungsratssitzung am Dienstag wurde über das weitere Vorgehen beraten und auch Hubertus Knabe mit sofortiger Wirkung freigestellt, da ihm ein falscher Umgang mit der Situation und die Unterstützung des Verhaltens seines Stellvertreters durch einen Führungsstil mit dem „Frauenbild der 50er Jahre“ vorgeworfen wird. Die Vorwürfe müssen rückhaltlos aufgeklärt werden, sagt Elisabeth Kaiser.
z.B. 18.01.2019
z.B. 18.01.2019

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