SPD Bundestagsfraktion

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08.02.2018

Unsere Erfolge im Koalitionsvertrag - für erfolgreiche Integration

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07.02.2018

Für Städte, Gemeinden und ländliche Räume

Wir setzen uns für starke Städte und Gemeinden ein, die gute öffentliche Leistungen für die Bürger bereithalten können – bei Bildung, Kultur, Gesundheit und Mobilität. Unser Ziel sind gleichwertige Lebensverhältnisse überall in Deutschland.
07.02.2018

Für erfolgreiche Integration

Wir unterstützen Länder und Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen und schaffen neue Perspektiven für Menschen, die absehbar länger bei uns bleiben. Für uns ist klar: Wir bekämpfen Fluchtursachen – nicht Flüchtlinge.
19.01.2018

Untersuchungsausschuss zum Berliner Terroranschlag

Die SPD- und die Unionsfraktion dringen auf einen Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz, der am 19. 12.2016 zwölf Todesopfer gekostet hatte. 
19.01.2018

Entschlossen gegen Antisemitismus

Die SPD-Fraktion verurteilt jegliche Form von Feindlichkeit gegenüber Jüdinnen und Juden. Künftig soll der oder die Antisemitismusbeauftragte die Arbeit gegen den Antisemitismus koordnieren.  
19.01.2018

SPD-Fraktion will Familiennachzug wieder zulassen

Subsidiär Schutzberechtigte sollen in gesteuerter Weise wieder ihre engsten Familienangehörigen nachholen können. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Unionsfraktion muss jedoch entscheidend nachgebessert werden.
18.01.2018

Viele Herzensanliegen der SPD sind nun möglich

Andrea Nahles macht deutlich, dass in dem Sondierungsergebnis mit der Union viele Punkte sind, die nicht nur das Leben der Menschen erheblich verbessern, sondern auch Erfolge, für die die SPD seit Jahren kämpft.
18.01.2018

Ein gutes Leben – in der Stadt und auf dem Land

Eines der drängendsten Anliegen der SPD ist es, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken. Und dazu gehört, überall eine gute Daseinsvorsorge zu haben. Hier die SPD-Sondierungserfolge fürs tägliche Leben.

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z.B. 22.02.2018
z.B. 22.02.2018

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