SPD Bundestagsfraktion

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16.05.2013

Altmaier: Netter Typ, bunte Show, keine Ergebnisse

Kaum etwas ist von Altmaiers Zehn-Punkte-Programm nach zwölf Monaten umgesetzt. Was macht der Umweltminister, und warum kann er sich nicht durchsetzen? Die SPD debattiert Altmaiers Scheitern.

16.10.2012

Weg zu 100 Prozent Erneuerbarer Energie muss bezahlbar sein

Die Bundesregierung habe durch ihr Nichtstun und Vertagen die Kosten für die EEG-Umlage künstlich in die Höhe getrieben und mache nun die Erneuerbaren Energien dafür verantwortlich. Dem steuert die SPD-Fraktion entgegen und führte am Tag der Verkündung der neuen EEG-Umlage einen Workshop zum Ausbau der Erneuerbaren Energien durch. Unter anderem fordert die SPD-Fraktion die Befreiung von der EEG-Umlage von Unternehmen zurückzudrehen, um die Lasten gerechter zu verteilen.

16.08.2012 | Nr. 870

Altmaiers Restprogramm geht am Ziel vorbei

Mehr Durchsetzungskraft gegen die ewig Gestrigen, viel weniger Rösler und FDP, dafür mehr Kosteneffizienz bei der Energiewende – so müsste Altmaiers Restprogramm bis 2013 aussehen. Das Gegenteil ist der Fall, erläutern Ulrich Kelber und Matthias Miersch. Das sind keine guten Aussichten für die Energiewende. Bis zur Bundestagswahl haben wir da nichts mehr zu erwarten.

16.08.2012

Endlich Energiewende gegen Ewiggestrige durchsetzen

In ihrer Argumentation zur „Rettung“ der Energiewende verstecken sich der CDU-Umwelt- und der FDP-Wirtschaftsminister mit ihren Koalitionsfraktionen hinter Feigenblättern. Und die Klima- und Energiekanzlerin lässt sie gewähren und sieht zu wie Deutschlands Vorreiterrolle den Bach runter geht und Umweltminister Altmaier ist gefangen im Korsett der schwarz-gelben Welt.

12.08.2012

10 Jahre nach der Flutkatastrophe von 2002

Die historischen Stadt- und Ortskerne, Parks, und Uferregionen in Sachsen, Thüringen, Bayern, Sachsen-Anhalt und Brandenburg wurden wieder aufgebaut. Doch weiterhin fehlen Auenlandschaften, in die das Hochwasser ablaufen kann.

21.05.2010 | Nr. 720

Atompolitik der Bundesregierung: Blindflug mit unkalkulierbaren Risiken

Nach aktuellen übereinstimmenden Medienberichten wird eine Entscheidung über die Zukunft der Kernkraft in Deutschland nun bereits im Sommer erwartet. Damit ist die deutsche Energiepolitik nun endgültig auf den Kopf gestellt. Eine langfristige und zukunftsorientierte Ausrichtung in der Energieversorgung wird durch eine verfrühte und zudem falsche Entscheidung beim Thema Laufzeitverlängerung unmöglich gemacht, erklären Ulrich Kelber, Matthias Miersch und Marco Bülow.

21.12.2009 | Nr. 1173

Noch weniger als befürchtet

Der Klimagipfel in Kopenhagen ist gescheitert. Die Menschheit verliert weitere wichtige Zeit im Kampf gegen den Klimawandel, der unsere Lebensgrundlagen, vor allem aber das Überleben der Ärmsten auf der Welt gefährdet. Gescheitert ist der Gipfel vor allem an der Weigerung der USA und Chinas, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Aber auch Deutschland hat die Chance, zu einem Erfolg im weltweiten Klimaschutz beizutragen, leichtfertig verspielt.