SPD Bundestagsfraktion

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20.01.2017

Europa gemeinsam stark machen

In einer europapolitischen Debatte hat sich der Bundestag am Freitag mit der Zerreißprobe, vor der Europa steht, und auch mit den Chancen eines gemeinsamen Europas auseinandergesetzt. 
28.11.2016 | Nr. 736

Europäische Investitionsoffensive muss verstärkt werden

In einer öffentlichen Anhörung hat sich der Deutsche Bundestag heute mit der möglichen Verlängerung des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) befasst. Mit dem EFSI hat die Europäische Union 2015 einen ersten, ambitionierten Schritt zur Beseitigung der Investitionsschwäche in Europa unternommen, erklären Christian Petry und Joachim Poß.
03.11.2015 | Nr. 754

Das soziale Europa stärken

Europa kann nur gelingen, wenn wir die Wirtschafts- und Währungsunion weiterentwickeln. Die gestrige Anhörung des Europaausschusses zum Bericht „Die Wirtschafts- und Währungsunion vollenden“, der mit Blick auf seine Urheber auch Fünf-Präsidenten-Bericht genannt wird, hat dies erneut klargemacht. Nur durch weitere Integrationsschritte in der Eurozone hat Europa insgesamt eine Perspektive. Es wurde jedoch auch deutlich, dass der Bericht die soziale Dimension Europas vernachlässigt, erklärt Joachim Poß.

25.06.2015 | Nr. 492

Neue Impulse für Europas Zukunft

Der auf dem Treffen der Staats- und Regierungschef der Europäischen Union beratene Fünf-Präsidenten-Bericht zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion leistet einen wegweisenden Beitrag für die Zukunft der Eurozone, erklären Christian Petry und Joachim Poß.

28.05.2015 | Nr. 405

Grünes Licht für Europäischen Investitionsplan

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die heute bekannt gegebene Einigung von Europäischem Parlament, Ministerrat und Kommission zum Investitionsplan für Europa. Damit kann der Gesetzgebungsprozess zum Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) noch vor der Sommerpause abgeschlossen werden. Der Fonds wird bereits in der zweiten Jahreshälfte seine Arbeit aufnehmen, erklären Joachim Poß und Christian Petry.

21.05.2015

Europäischen Investitionsfonds zum Erfolg führen

Der Bundestag hat einen Antrag der Koalitionsfraktionen beschlossen, der den Europäischen Investitionsfonds EFSI unterstützt. Die Bundesregierung soll sich dafür einsetzen, dass dieser schnell seine Arbeit aufnehmen kann.

26.03.2015

Krisen in Europa für mehr Europa nutzen

Ziel der Koalition ist es, den Haushalt der EU für alle Bürgerinnen und Bürger transparenter und nachvollziehbarer zu gestalten. Konnte dies wirklich erreicht werden?

05.02.2015

Endlich das soziale Europa schaffen

Der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Norbert Spinrath, lobte, dass das Arbeitsprogramm der EU-Kommission deutlich politischer sei, als die Jahre zuvor, aber das soziale Europa komme zu kurz.

13.01.2015 | Nr. 21

EU Investitionsoffensive: Keine Zeit verlieren

Die Europäische Kommission hat heute einen Vorschlag zur Einrichtung des „Europäischen Fonds für Strategische Investitionen“ (EFSI) präsentiert. Damit schnellstmöglich neue Investitionen angeschoben werden können, muss die Verordnung zügig umgesetzt werden. Zudem sollte Deutschland eine Beteiligung prüfen, sagt Joachim Poß.

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