SPD Bundestagsfraktion

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06.07.2018

Rekordinvestitionen, dennoch keine neuen Schulden

Das Parlament hat den Bundeshaushalt 2018 beschlossen. Es ist in vielerlei Hinsicht ein besonderer Haushalt. Neben etlichen prioritären Maßnahmen wird investiert wie niemals zuvor. Ein Überblick.
06.07.2018

Haushalt 2018 mit sozialdemokratischem Schwerpunkt

Mit dem Haushalt 2018 bringt die Koalition Deutschland voran: durch mehr Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung, durch die Förderung von Kindern und Familien und mehr soziale Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt.
05.07.2018 | Nr. 252

Haushalt 2018 erfolgreich verabschiedet, Haushalt 2019 kann kommen

Mit dem Haushalt 2018 bringt die Regierungskoalition Deutschland voran: durch mehr Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Forschung, durch die Förderung von Kindern und Familien und durch mehr soziale Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt. Damit die öffentliche Verwaltung leistungsfähiger wird, hat die SPD den sozialdemokratischen Dreiklang durchgesetzt: Erstens neue Stellen schaffen, zweitens besser bezahlen, drittens Verträge entfristen, sagt Johannes Kahrs.
05.07.2018

Bundeshaushalt 2018 für Arbeit und Soziales

Gute und sichere Arbeitsplätze, soziale Teilhabe am Arbeitsleben, eine gute Ausgestaltung von Arbeit 4.0 und soziale Sicherheit sind die Kernthemen der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Koalition.
04.07.2018 | Nr. 247

Unserer Verantwortung in der Welt gerecht werden

Mit den von uns gestalteten Haushalten für das Auswärtige Amt, das Verteidigungsministerium und die Entwicklungszusammenarbeit haben wir für die herausfordernde Lage eine gute Grundlage geschaffen, erklärt Sonja Steffen.
03.07.2018 | Nr. 245

Familienhaushalt weiter auf Wachstumskurs

Der Haushalt des Familienministeriums liegt 2018 erstmals über zehn Milliarden Euro – eine gute Nachricht für Kinder, Jugendliche, ihre Eltern und für alle ehrenamtlich engagierten Menschen in unserem Land. Im Vergleich zum Vorjahr steigt der Etat um über 700 Millionen Euro, sagen Svenja Stadler und Sönke Rix.
03.07.2018 | Nr. 244

Gute Nachrichten für den Schienengüterverkehr

Der Güterverkehr auf der Schiene steht in einem scharfen Konkurrenzkampf zu Lastwagen auf der Straße. Bei den Beratungen zum Haushalt des Bundesverkehrsministeriums wurde beschlossen, die Schienenmaut früher zu senken als geplant. Weitere Schwerpunkte waren das Sofortprogramm ‚Saubere Luft‘, Modellprojekte zum ÖPNV und der Ausbau des Mobilfunks, erklären Thomas Jurk und Kirsten Lühmann.
28.06.2018

Wir stärken den Zoll kurz- und langfristig!

"Mit Olaf Scholz ist endlich wieder ein Freund des Zolls Bundesfinanzminister" - sagt SPD-Haushaltssprecher Johannes Kahrs. Der Zoll werde insbesondere an den See- und Flughäfen, beim Kampf gegen Schwarzarbeit, Geldwäsche und Schmuggel gestärkt.

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z.B. 15.08.2018
z.B. 15.08.2018

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