SPD Bundestagsfraktion

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06.06.2014

SPD-Fraktion startet Dialogreihe zur „Digitalen Agenda“

In einer neuen Gesprächsreihe widmet sich die SPD-Fraktion den Herausforderungen des digitalen Zeitalters. In der Auftaktverantaltung ging es um die Frage, wie die Freiheit und Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger sowie die Interessen von Unternehmen im Internet besser geschützt werden können.

06.06.201413:00 bis
16:00 Uhr

Cyberpolitik und Cybersecurity

Deutscher Bundestag Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Straße 1, 11011 Berlin Mit: Michael Hartmann (Wackernheim), Lars Klingbeil, Sören Bartol, Brigitte Zypries, Gerold Reichenbach, Christina Kampmann
01.12.2011 | Nr. 1467

Länderübergreifender Katastrophenschutz: Üben ist notwendiger denn je

Bundesinnenminister Friedrich lobt die länderübergreifende Katastrophenschutzübung in den höchsten Tö­nen, gleichzeitig streicht er dem ausführenden Bundesamt von Jahr zu Jahr im Haushalt die Gelder. Auch bei den Haushaltsberatungen in diesem Jahr wurde ein Antrag der SPD-Bundestagsfraktion abgelehnt, der die Behörde dauerhaft vor weiteren Stellenkürzungen schützen sollte. Das geht zu Lasten der Sicherheit der Bürger in diesem Land, erklären Michael Hartmann und Gerold Reichenbach.

26.10.2011 | Nr. 1249

Eklat im Innenausschuss: Regierung versucht TKG-Novelle im Schweinsgalopp durchzubringen

Aus Protest gegen das Vorgehen der Bundesregierung bei der Novelle des Telekommunikationsgesetzes haben die Abgeordneten der Opposition heute den Innenausschuss verlassen. Die im ursprünglichen Gesetzentwurf vorge­sehene Be­grenzung der Speicherung von Daten auf drei Monate wurde über­raschend wieder ersatzlos gestrichen. Damit wäre durch die Hintertür eine Art Vorratsdatenspeicherung eingeführt worden, kritisieren Michael Hartmann und Gerold Reichenbach.

14.01.2010 | Nr. 30

Nacktscanner nicht notwendig

Tatsache ist, dass weder die sogenannten Nacktscanner noch andere bildgestützte Geräte notwendig sind. Es gibt neue und bessere Methoden, die den gleichen Zweck erreichen, ohne die Persönlichkeitsrechte zu verletzen. Wir lehnen die Einführung von Geräten ab, die den Körper eines Menschen wiedergeben erklären Michael Hartmann, Frank Hofmann und Gerold Reichenbach.