SPD Bundestagsfraktion

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16.03.2019

Upload-Filter generell verhindern

Die CDU schlägt vor, die EU-Urheberrechtsreform in Deutschland ohne Upload-Filter umzusetzen. „Wenn die CDU es ernst meint, dann müssen ihre Abgeordneten im Europäischen Parlament gegen Artikel 13 stimmen“, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. „Die SPD hatte im Europäischen Parlament bereits im Sommer vorgeschlagen, den Grundsatz ‚Bezahlen statt blocken‘ in der Urheberrechtsreform zu verankern.“
13.03.2019

Luft rein halten – Mobilität ermöglichen

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich sowohl für saubere Luft in den Städten als auch für die Diesel-Pkw-Besitzerinnen und -besitzer ein. Weitere Fahrverbote können vermieden werden. Lesen Sie hier die Vorschläge der Fraktion.
12.03.2019

Mit der Sicherheit spielt man nicht

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol begrüßt, dass der deutsche Luftraum für Flugzeuge vom Typ Boeing 737 Max 8 geschlossen wurde. Bis die Absturzursache geklärt ist, sollten sie am Boden bleiben.
12.03.2019

Luft rein halten – Mobilität ermöglichen

Die SPD-Bundestagsfraktion berät heute ein Fünf-Punkte-Papier zum Diesel. Fraktionsvize Sören Bartol stellt die zentralen Maßnahmen vor, um die Mobilität von Dieselfahrern sicherzustellen.
25.02.2019

Wir entlasten Käufer von selbstgenutztem Wohnraum

Die Koalition hat sich darauf verständigt, das so genannte Bestellerprinzip auf den Immobilienkauf auszuweiten: Wer ihn bestellt, bezahlt den Makler. SPD-Fraktionsvize Bartol erklärt das weitere Vorgehen.
15.02.2019

Grenzwert für umgerüstete Euro 5 Diesel ist fachlich richtig

Die Koalition will Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge verhindern. Die Koalitionsfraktionen halten dabei am Vorschlag der Bundesregierung fest, betont SPD-Fraktionsvize Sören Bartol - und widerspricht einer Meldung des "Spiegel". 
07.02.2019 | Nr. 53

Mehr Flächen für bezahlbares Wohnen

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und die Kommunen werden enger kooperieren. Ziel ist es, bundeseigene Flächen für den Wohnungsbau zu mobilisieren, erklären Sören Bartol und Bernhard Daldrup.

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z.B. 21.03.2019
z.B. 21.03.2019

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