SPD Bundestagsfraktion

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21.11.2018

Mehr Geld für die Suchtbekämpfung

Der Etat des Bundesministeriums für Gesundheit umfasst Gesamtausgaben von rund 15,3 Milliarden Euro. Der mit Abstand größte Posten bleibt der Gesundheitsfonds.
09.11.2018 | Nr. 392

SPD stärkt Nichtregierungsorganisationen der Entwicklungspolitik

Nichtregierungsorganisationen sind das Rückgrat der Entwicklungspolitik. Privates Engagement ist mit voller Überzeugung tätig und bewirkt oft, wenn auch nicht immer im Vordergrund stehend, große Fortschritte. Daher sind auf SPD-Initiative die Mittel für private Träger, für die entwicklungspolitische Bildung im Inland wie auch für den Zivilen Friedensdienst spürbar aufgestockt worden, erklären Sonja Steffen und Gabi Weber. 
09.11.2018 | Nr. 390

Rund eine Milliarde Euro mehr für staatliche Entwicklungspolitik

In der abschließenden Beratung des Haushaltsausschusses zum Bundeshaushalt 2019 hat die Koalition die ODA-Mittel um rund eine Milliarde angehoben. Damit halten wir die Zusagen des Koalitionsvertrages ein und stärken vor dem Hintergrund von zunehmenden Krisen und Katastrophen auf der Welt die Entwicklungspolitik in ihrer ganzen Bandbreite, erklären Sonja Steffen und Gabi Weber. 
09.11.2018 | Nr. 391

SPD verdoppelt die Mittel für UN-Entwicklungsorganisationen

Nach Jahren der Stagnation ist es gelungen, die UN-Entwicklungsprogramme entscheidend zu stärken. Oft sind es die UN-Organisationen, die in Entwicklungsländern schnell und effektiv Unterstützung leisten können. Daher sind auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion das UN-Entwicklungs- und das Bildungsprogramm, die UN-Fonds für Familienplanung und Bevölkerung und das UN-Kinderhilfswerk massiv gestärkt worden, erklären Sonja Steffen und Gabi Weber. 
04.07.2018 | Nr. 247

Unserer Verantwortung in der Welt gerecht werden

Mit den von uns gestalteten Haushalten für das Auswärtige Amt, das Verteidigungsministerium und die Entwicklungszusammenarbeit haben wir für die herausfordernde Lage eine gute Grundlage geschaffen, erklärt Sonja Steffen.
16.05.2018 | Nr. 156

Mit diesem Haushalt können wir unserer Verantwortung in der Welt gerecht werden

Der deutliche Anstieg der drei Etats (Auswärtiges Amt, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit) spiegelt unsere gewachsene Verantwortung in einer deutlich unübersichtlicher gewordenen Welt. Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Aufwüchse verdeutlichen den Willen der Koalition, die gewachsenen Herausforderungen anzunehmen und zu bewältigen, erklärt Sonja Steffen.
25.11.2015

Oppermann: Politik mit Maß und Mitte

Die Flüchtlinge, der Syrien-Konflikt, die Terrorbedrohung durch den IS – die Generalaussprache in dieser Haushaltswoche steht ganz unter dem Eindruck aktueller politischer Entwicklungen. Ein Überblick.

15.10.2015 | Nr. 715

Koalition erhöht deutsche Beiträge für die internationale Flüchtlingshilfe

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat beschlossen, im nächsten Jahr rund 400 Millionen Euro mehr für die internationale Flüchtlingshilfe bereitzustellen. Diese zusätzlichen Mittel werden in die Regionen fließen, die am stärksten von Krisen und Kriegen betroffen sind, erklärt Sonja Steffen.

14.11.2014 | Nr. 731

Deutsche Beiträge für internationale Entwicklung und globale Gesundheit erhöht

In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Etat des Entwicklungsministeriums eine deutliche Erhöhung der Mittel für die internationale Flüchtlingshilfe beschlossen. Darüber hinaus wurden umfangreiche Mittelerhöhungen im Bereich der globalen Gesundheit auf den Weg gebracht, erklärt Sonja Steffen.

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