SPD Bundestagsfraktion

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14.01.2019 | Nr. 19

Section Control startet – ein wichtiger Schritt für die Verkehrssicherheit

Auf einer über zwei Kilometer langen Strecke bei Laatzen südlich von Hannover gibt es erstmals durch eine automatisierte Kontrolle eine Messung der Durchschnittsgeschwindigkeit. Mit dem heutigen Tag müssen somit Autofahrende in Deutschland damit rechnen, in die sogenannte Section Control zu geraten und dass entsprechende Tempoverstöße auf dieser Grundlage geahndet werden. In den letzten vier Wochen wurde das System bereits im Probelauf getestet und ist nun scharf gestellt, erklären Kirsten Lühmann und Elvan Korkmaz.
04.02.201917:30 bis
19:15 Uhr

Dicke Luft

Landschaftspark Duisburg-Nord, Emscherstraße 71, 47137 Duisburg Mit: Mahmut Özdemir (Duisburg), Bärbel Bas
24.01.201918:00 bis
20:00 Uhr

Schutz und Chancen!

Papperlapapp Kulturcafé, Clevenstraße 15, 47918 Tönisvorst Mit: Udo Schiefner, Ralf Kapschack
11.01.2019 | Nr. 17

BGH-Urteil stellt Bedeutung des sozialen Wohnungsbaus nicht in Frage

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich heute mit den Förderbedingungen für die Soziale Wohnraumförderung befasst. Demnach gelten keine unbefristeten Belegungsbindungen für Sozialwohnungen dauerhaft, auch wenn sie vertraglich vereinbart wurden, sagen Bernhard Daldrup und Ulli Nissen.

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z.B. 19.01.2019
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