SPD Bundestagsfraktion

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16.06.2018

"Grobes Foul" von Frau von der Leyen

Was die Verteidigungsministerin weder beim damaligen CDU-Finanzminister noch bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzen konnte, lastet sie jetzt anderen an, kritisiert SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.
08.06.2018

Drei Mandate sollen verlängert werden

Am Donnerstag hat der Bundestag drei Bundeswehrmandate behandelt. Es handelt sich um Anträge der Bundesregierung zur Verlängerung der Mandate im Libanon, im Mittelmeer und im Kosovo. Die wesentlichen Mandatsinhalte wurden nicht verändert.
20.04.2018

Jahresbericht des Wehrbeauftragten

Am Donnerstag hat der Wehrbeauftragte mit seinem Jahresbericht den Deutschen Bundestag über den inneren Zustand der Bundeswehr informiert. Schwerpunkt des Berichts 2017 sind die Lücken bei Personal und Material in allen Bereichen der Bundeswehr. 
20.04.2018

Ausbildungsmission in Mali soll fortgesetzt werden

Mali ist Kernland der Sahelzone und spielt eine Schlüsselrolle für Stabilität und Entwicklung der gesamten Sahel-Region, nicht zuletzt aufgrund des grenzüberschreitenden Charakters von Terrorismus und irregulärer Migration. 
20.04.2018

Weitere Beteiligung an EU-Operation ATALANTA

Die Piraterie am Horn von Afrika ist in den vergangenen Jahren mit einem wesentlichen Beitrag der Operation ATALANTA zurückgedrängt worden. Die verantwortlichen kriminellen Netzwerke sind aber weiterhin intakt.
16.03.2018

Bundeswehrmandate werden beendet, verlängert und verändert

Auch in internationalen Krisen- und Konfliktregionen wird die neue Koalition weiterhin Verantwortung übernehmen. Gleichwohl überprüft das Parlament auch stets, ob bereits laufende Mandate verlängert oder verändert werden müssen.
13.03.2018

SPD-Positionen in der Koalition mit aller Kraft vorantreiben

Wir werden jetzt dafür sorgen, dass die neue Bundesregierung zügig ihre ersten Gesetze und Vorhaben auf den Weg bringt, denn wir wollen, dass die Verbesserungen, die wir im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben, schnell für die Menschen spürbar werden.
20.02.2018 | Nr. 38

Defizite nicht nur erkennen – sondern ausräumen

Die bei der Bundeswehr erkannten Defizite, insbesondere bei der grundlegenden Materialausstattung müssen zügig ausgeräumt werden. Die Soldatinnen und Soldaten müssen sich darauf verlassen können, dass ihnen die bestmögliche Ausrüstung zur Verfügung und ausreichend qualifiziertes Personal zur Seite gestellt wird, sagen Fritz  Felgentreu und Martin Gerster.
03.02.2018 | Nr. 21

SPD warnt vor neuer atomarer Aufrüstungsspirale

Angesichts der jüngsten Meldungen über neue, kleinere und U-Boot gestützte Atomwaffen der USA warnt die SPD vor einem neuen atomaren Rüstungswettlauf. Offensichtlich ist diese Entscheidung als Antwort auf den im Zuge der russischen Übung Zapad erstmalig mitgeübten Einsatz von Atomwaffen zu verstehen, erklärt Wolfgang Hellmich.

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z.B. 23.06.2018
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