SPD Bundestagsfraktion

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14.10.2015

Rede zur Lage in der Türkei nach dem Terroranschlag in Ankara

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich einer Aktuellen Stunde zur Lage in der Türkei betont Niels Annen die besondere Beziehung zwischen der Türkei und Deutschland. Annen ruft dazu auf, sich für eine pluralistische Türkei einzusetzen - ohne dabei Partei zu ergreifen. In diesem Sinne verlangt er von Kanzlerin Merkel, sich bei ihrem Türkeibesuch auch mit Vertretern und Vertreterinnen der Opposition zu treffen.
01.10.2015

EUNAVFOR MED gegen Menschenschmuggel beschlossen

Der Bundestag hat am Donnerstag einen Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Operation EUNAVFOR MED beschlossen. Die Seenotrettung steht dabei an erster Stelle.

24.09.2015

Rede zur Beteiligung deutscher Streitkräfte an EU NAVFOR MED

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag äußert sich Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „European Union Naval Force – Mediterranean“ (EU NAVFOR MED). Annen betont die Bedeutung der Mission für Rettung von Flüchtlingen aus akuter Seenot.
09.09.2015

Rede zum Einzelplan 05 (Auswärtiges Amt)

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Haushaltsplan des Auswärtigen Amtes spricht Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, über die Bekämpfung von Fluchtursachen. Annen macht deutlich, dass es in Syrien keine militärische Lösung geben wird und somit nur politische Gespräche als Lösungsmöglichkeit bleiben. In Bezug auf die Ukraine ruft er dazu auf, sich weiterhin für den begonnen politischen Prozess einzusetzen.
18.08.2015 | Nr. 577

Kein erneuter Machtwechsel nach Parlamentswahlen in Sri Lanka

Der umstrittene frühere sri-lankische Präsident hat seine Niederlage bei den gestrigen Parlamentswahlen eingestanden. Die Wahl ist ein wichtiger Schritt zur Versöhnung und weiteren Demokratisierung des Landes, erklärt Niels Annen.

05.08.2015

Auslandseinsätze: Parlamentsrechte gesichert und gestärkt

Die Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat ihren Bericht präsentiert. Im Ergebnis sieht sie im deutschen Parlamentsvorbehalt kein Hindernis für eine vertiefte europäische Kooperation.

14.07.2015 | Nr. 538

Nuklearverhandlungen mit dem Iran - Erfolg der Diplomatie

Die Nuklearverhandlungen mit Iran sind erfolgreich abgeschlossen worden. Iran hat einer weitgehenden Kontrolle seines Nuklearprogramms zugestimmt. Im Gegenzug werden die Sanktionen gegen Iran schrittweise aufgehoben, erklärt Niels Annen.

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z.B. 22.02.2019
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