SPD Bundestagsfraktion

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17.04.201611:30 bis
13:00 Uhr

Krieg in Syrien

Gasthaus Apfelböck, Marktplatz 28, 94436 Simbach Mit: Florian Pronold, Niels Annen
18.03.2016 | Nr. 166

Zum Tod des früheren Außenministers Guido Westerwelle

Niels Annen: „Ich bin tief erschüttert über den viel zu frühen Tod von Guido Westerwelle. Als Außenminister war er eine prägende Stimme in der internationalen Politik. Als Sozialdemokraten haben wir besonders sein unermüdliches Engagement für Abrüstung und Rüstungskontrolle in Erinnerung, aber auch sein Einsatz für unsere gemeinsamen Werte, insbesondere auch im arabischen Raum, als er die arabischen Demokratiebewegungen unterstützte.“

15.04.201613:00 bis
18:00 Uhr

„Die Welt ist aus den Fugen geraten.“

Deutscher Bundestag Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 10117 Berlin Mit: Kerstin Griese, Dr. Rolf Mützenich, Niels Annen, Dr. Frank-Walter Steinmeier, Thomas Hitschler, Dr. Ute Finckh-Krämer
17.02.2016

Verschärfung kriegerischer Auseinandersetzungen in Syrien nach den Angriffen der Türkei auf syrisch-kurdisches Gebiet

In seiner Rede kritisiert Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, den Angriff der syrischen und russischen Luftwaffe auf Aleppo. Darüber hinaus äußerte er Besorgnis über den türkischen Luftangriff auf syrisches Territorium, weist jedoch auf die Komplexität des Konflikts hin und warnt davor, nur eine schuldige Partei für die Eskalation zu suchen.
04.02.2016

Begrüße finanzielle Hilfen für Ende der Syrien-Krise

Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zu den Zusagen auf der Londoner Geberkonferenz zu Syrien: "Deutschland trägt einen erheblichen Anteil an den internationalen Anstrengungen."

29.01.2016

Fortentwicklung der parlamentarischen Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland im Zuge fortschreitender Bündnisintegration

In seiner Rede vor dem Bundestag betont Niels Annen, dass die Informationsrechte des Bundestages durch das geplante Gesetz zur Fortentwicklung der parlamentarischen Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland gestärkt werden sollen. Eine erweiterte Unterrichtungspraxis des Bundestages hält er für einen großen Fortschritt.
28.01.2016

Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA)

In seiner Rede vor dem Bundestag spricht sich Niels Annen für die Ausweitung der UN Mission in Mali aus. Diese stärkt den Versöhnungsprozess, dient aber auch einer wirtschaftlichen und politischen Stabilisierung der gesamten Sahelregion. Trotz der Gefährlichkeit des Einsatzes ist dieser, so Niels Annen, jedoch nicht mit den Bedingungen in Afghanistan vergleichbar.
15.01.2016

Rede zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestages am 15. Dezember 2016 zieht der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bilanz und verweist auf die Fortschritte und Entwicklungen in Afghanistan in den vergangen Jahren aber auch auf die Rückschläge und verbleibenden Probleme. Niels Annen begrüßt es, dass die Bundesregierung diejenigen Kräfte, die sich in Afghanistan für eine Versöhnung einsetzen, unterstützt. Der Bundeswehreinsatz leiste in diesem Kontext einen wichtigen Beitrag.

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