SPD Bundestagsfraktion

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06.07.2016

Sicherheit und Dialog

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier verabschiedet, das vor dem Hintergrund aktueller Ereignisse nochmals die beiden Säulen der Außenpolitik der Fraktion bekräftigt: Dialog und Sicherheit.
06.07.2016 | Nr. 423

Für eine glaubwürdige und kooperative Sicherheits- und Friedenspolitik in Europa

Soviel Sicherheit wie nötig, soviel Dialog wie möglich: Dieses Signal erwarten wir vom kommenden NATO-Gipfel in Warschau. Dies gilt insbesondere mit Blick auf die Beziehungen mit Russland. Deshalb hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier verabschiedet, das die zwei Säulen unserer Außenpolitik noch einmal bekräftigt, erklären Rolf Mützenich und Niels Annen.
09.07.201610:30 bis
12:30 Uhr

Ein bisschen Frieden?

Konferenz - und Beratungszentrum „Der Kleine Prinz“, Schwanenstraße 5-7, 47051 Duisburg Mit: Bärbel Bas, Niels Annen, Mahmut Özdemir (Duisburg)
24.06.2016

Fortsetzung der Beteiligung an EU-Operation EUNAVFOR MED

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag plädiert Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, für eine  Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Operation EUNAVFOR MED als ein Teil der Gesamtinitiative der EU zur Unterbindung des Geschäftsmodells der Menschenschmuggel- und Menschenhandelsnetzwerke im südlichen und zentralen Mittelmeer. Das Mandat leiste einen Beitrag zur Stabilisierung der Region und sei außerdem ein Schritt gegen die zunehmende Ausbreitung der Terrormiliz IS ist, die die Fragilität in Libyen ausnutze, um ihren Machtbereich zu vergrößern.
21.04.2016 | Nr. 229

Die deutsche Sozialdemokratie steht an der Seite der brasilianischen Demokratie

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt alle demokratischen Kräfte in Brasilien, die sich antipolitischen und antidemokratischen Ideologien entgegenstellen und hofft, dass in einem Dialogprozess ein Ausweg aus der Krise gefunden wird. Die Opposition in Brasilien muss zu demokratischen Grundprinzipien zurückkehren. Das bedeutet, Wahlergebnisse zu respektieren und den politischen Wechsel an den Wahlurnen zu erkämpfen, erklären Niels Annen und Klaus Barthel.
15.04.2016

„Die Welt ist aus den Fugen geraten“

Wie kann deutsche Außenpolitik Frieden in der Welt fördern? Ist Religion Konflikttreiber, oder wird sie missbraucht? Darüber diskutierte die SPD-Fraktion Mitte April mit Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis.
15.04.201613:00 bis
18:00 Uhr

Pressetermin: „Die Welt ist aus den Fugen geraten.“

SPD-Fraktionssaal, Reichstagsgebäude, Platz der Republik 1, 10117 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Kerstin Griese, Dr. Frank-Walter Steinmeier, Niels Annen, Thomas Hitschler, Dr. Ute Finckh-Krämer

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