SPD Bundestagsfraktion

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21.12.2016 | Nr. 811

Koalition beschließt bessere Absicherung für Friedenskräfte

Das Kabinett hat heute den von Außenminister Frank-Walter Steinmeier vorgelegten Gesetzentwurf zur Regelung von Sekundierungen im Rahmen von Einsätzen der zivilen Krisenprävention (Sekundierungsgesetz) beschlossen, sagt Niels Annen.
15.12.2016

Rede zur Fortsetzung der Beteiligung an dem Einsatz Resolute Support in Afghanistan

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zu dem Antrag der Bundesregierung für die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr an dem NATO-geführten Einsatz Resolute Support am 15.12.2016 unterstützt der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion diese Mandatierung, deren Charakter darin liegt, die afghanischen Sicherheitskräfte zu unterstützen, zu trainieren und zu beraten.
05.12.2016

Rede zur aktuellen Lage in Aleppo und Syrien

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag anlässlich einer aktuellen Stunde zur Lage in Aleppo und Syrien am 30.11.2016 unterstützt der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion den Außenminister Frank-Walter Steinmeier in seinem Bestreben nach einer diplomatischen Lösung des Konfliktes. Zudem weist er angesichts des Vowurfs, Deutschland bringe sich nicht ausreichend ein, auf das breite Engagement der Bundesrepublik als größter humanitärer Geber hin.
24.11.2016

Krisendiplomatie auf Hochtouren

Die SPD-Fraktion hat mit zahlreichen Gästen, darunter Bundesaußenminister Steinmeier und dem UN-Sonderbeauftragten de Mistura, über Krisendiplomatie und Syriens Zukunftsperspektiven gesprochen.
22.11.201615:00 bis
19:30 Uhr

Pressetermin: Krisendiplomatie auf Hochtouren

Reichstagsgebäude, Eingang West, Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Niels Annen, Thomas Oppermann, Dr. Frank-Walter Steinmeier, Dr. Rolf Mützenich, Michelle Müntefering
10.11.2016 | Nr. 673

Mehr Mittel für humanitäre Hilfe und zivile Krisenprävention

In seiner heutigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Mittelerhöhungen für den Bereich der Humanitären Hilfe und Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Amtes auf den Weg gebracht, erklären Doris Barnett und Niels Annen.
10.11.2016

Rede zur Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes gegen die Terrororganisation IS

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zu dem Antrag der Bundesregierung für die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr gegen die Terrororganisation IS am 10.11.2016 unterstützt der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion diese Mandatierung. Er betont, dass das Mandat der Terrorbekämpfung dient und kein Einsatz für die türkische Regierung oder Präsident Erdogan ist.
22.11.201615:00 bis
19:30 Uhr

Krisendiplomatie auf Hochtouren

Reichstagsgebäude, Eingang West (über Vorkontrollstelle West), Platz der Republik 1, 11011 Berlin Mit: Dr. Rolf Mützenich, Dr. Frank-Walter Steinmeier, Niels Annen, Thomas Oppermann, Michelle Müntefering

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z.B. 18.02.2019
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