SPD Bundestagsfraktion

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12.01.2015 | Nr. 18

Sozialpolitischer Meilenstein: 20 Jahre Pflegeversicherung

Die Einführung der Sozialen Pflegeversicherung hat sich bewährt. Sie genießt in der Gesellschaft hohe Akzeptanz. Nun muss der Pflegebedürftigkeitsbegriff schnellstmöglich kommen, erklären Hilde Mattheis und Mechthild Rawert.

28.11.2014 | Nr. 780

Mehr Geld für AIDS-Prävention, Aufklärung und Forschung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich erfolgreich für mehr Mittel für die AIDS-Prävention, Aufklärung und Forschung eingesetzt. So stellen wir insgesamt im Haushalt 2015 rund 13,5 Millionen Euro zur Verfügung. Das ist ein Anstieg um weitere 325.000 Euro gegenüber dem Haushalt 2014. Nachdem die frühere schwarz-gelbe Koalition die Mittel 2013 deutlich gekürzt hatte, haben wir jetzt umgesteuert, erklärt Mechthild Rawert.

26.11.2014 | Nr. 765

Pille danach endlich rezeptfrei

Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat vergangenen Freitag eine positive Empfehlung zur rezeptfreien Abgabe des Präparats „ellaOne“ – der so genannten Pille danach – abgegeben. Die endgültige Entscheidung liegt bei der Europäischen Kommission, diese hält sich in der Regel aber an das EMA-Votum. Danach müssten die Mitgliedsländer die Entscheidung umsetzen. Das gilt auch für Deutschland, erklären Hilde Mattheis und Mechthild Rawert.

15.12.201418:00 bis
19:30 Uhr

Der Mindestlohn kommt

Deutscher Bundestag Reichstagsgebäude, Scheidemannstraße, 11011 Berlin Mit: Mechthild Rawert, Dr. Fritz Felgentreu, Dr. Ute Finckh-Krämer, Cansel Kiziltepe, Klaus Mindrup, Matthias Schmidt (Berlin), Swen Schulz (Spandau)
18.11.201419:00 bis
21:00 Uhr

Pflege ist Zukunft.

Seniorenfreizeitstätte „Rudolf-Wissell-Haus“, Alt-Mariendorf 24-26, 12107 Berlin Mit: Mechthild Rawert, Dr. Ute Finckh-Krämer
17.10.2014 | Nr. 658

Mehr und bessere Leistungen in der Pflege

Gesagt. Getan. Gerecht. Das Pflegestärkungsgesetz I, die erste Stufe der Reform der Sozialen Pflegeversicherung, wurde am 17. Oktober vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Es wird am 1. Januar 2015 in Kraft treten. Es beinhaltet mehr und bessere Leistungen für Pflegebedürftige und Angehörige. Als zweite Stufe werden wir den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen – unter anderem zur besseren Berücksichtigung individueller Bedarfe, erklären Hilde Mattheis und Mechthild Rawert.

17.10.2014

Für eine gute und menschenwürdige Pflege

Fast 20 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung stärkt die Koalition in einem ersten Reformschritt die Pflege. Davon profitieren Pflegebedürftige, Angehörige und Beschäftigte.

16.09.201419:00 bis
21:00 Uhr

Pflege ist Zukunft.

Tertianum Seniorenresidenz Berlin, Passauer Straße 5-7, 10789 Berlin Mit: Mechthild Rawert, Cansel Kiziltepe
04.07.2014 | Nr. 455

Mehr Leistungen für Pflegebedürftige, Demenzerkrankte und pflegende Angehörige

Der Deutsche Bundestag hat heute das Pflegestärkungsgesetz eins in erster Lesung debattiert. Diese erste Stufe der Reform der sozialen Pflegversicherung stellt Pflegebedürftige, an Demenz Erkrankte und die pflegenden Angehörigen besser. Die Leistungsverbesserungen reichen weit. Weitere Pakete einer noch umfassenderen Pflegereform folgen: Das Pflegestärkungsgesetz zwei noch in dieser Legislaturperiode. Dies beinhaltet die zweite Stufe der Pflegereform mit der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Weiter planen wir unter anderem ein Pflegeberufegesetz und die Einführung einer Lohnersatzleistung für die zehntägige Auszeit für pflegende Angehörige á la Kinderkrankengeld, erklären Mechthild Rawert und Hilde Mattheis.

04.07.2014

Leistungen in der Pflege verbessern

Der Bundestag hat in 1. Lesung einen Gesetzentwurf für eine Pflegereform beraten. Das Gesetz soll das Pflegesystem stärken und die Leistungen in der Pflege erhöhen. Die SPD-Fraktion hat dazu ein Faltblatt erstellt.

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