SPD Bundestagsfraktion

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13.11.2015

Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff kommt

Nach dem neuen Pflegebedüftigkeitsbegriff werden künftig körperliche, geistige und psychische Beeinträchtigungen der Selbständigkeit von Menschen gleichermaßen bewertet. Hier die Regelungen im Überblick.

25.09.2015

Neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen

Der Kern des neuen Gesetzes ist die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs, der im Gegensatz zum bisherigen nicht nur die körperlichen Einschränkungen von Menschen einbezieht, sondern körperliche, geistige und psychische Beeinträchtigungen ihrer Selbständigkeit gleichermaßen berücksichtigt.

17.10.2014

Für eine gute und menschenwürdige Pflege

Fast 20 Jahre nach Einführung der Pflegeversicherung stärkt die Koalition in einem ersten Reformschritt die Pflege. Davon profitieren Pflegebedürftige, Angehörige und Beschäftigte.

04.07.2014

Leistungen in der Pflege verbessern

Der Bundestag hat in 1. Lesung einen Gesetzentwurf für eine Pflegereform beraten. Das Gesetz soll das Pflegesystem stärken und die Leistungen in der Pflege erhöhen. Die SPD-Fraktion hat dazu ein Faltblatt erstellt.

30.01.201313:00 bis
17:00 Uhr

Fachkonferenz „Alternative Pflegekonzepte“

Deutscher Bundestag, Reichtagsgebäude, Platz der Republik 1, 10557 Berlin Mit: Hilde Mattheis, Prof. Dr. Karl Lauterbach, Mechthild Rawert, Elke Ferner
28.06.2012

Koalition deckt Schmiergeldgeschäfte im Gesundheitswesen

In der Aktuellen Stunde der SPD debattierte der Bundestag heute die Konsequenzen, die aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) zur Korruption im Gesundheitswesen zu ziehen sind. Dieser hatte entschieden, dass freiberufliche Ärzte wegen der Annahme von Schmiergeldern und teuren Geschenken von der Pharmaindustrie, rechtlich nicht belangt werden können. Die SPD-Fraktion sieht darin die Gefahr, dass der Korruption der Ärzte durch die Pharmaindustrie damit Tür und Tor geöffnet werde.

z.B. 23.02.2019
z.B. 23.02.2019