SPD Bundestagsfraktion

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06.03.2012 | Nr. 239

Hospizversorgung in Deutschland im Fokus

Bei der öffentlichen Beratung des Petitionsausschusses zur Ver­sorgungssituation mit Hospizen wurde deutlich, dass Betroffene mehr beratende und koordinierende Angebote brauchen. Wir fordern die Bundesregierung auf, ihren Dialog mit den Akteu­ren der Hospizbewegung weiter zu verstärken, um über notwendige Maßnahmen der Zukunft einvernehmlich zu beraten, erklären Steffen-Claudio Lemme und Klaus Hagemann.

08.02.2012 | Nr. 121

Endlich mehr Klarheit bei der Bewilligung von Mutter-Vater-Kind-Kuren

Die-SPD-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich die nun vorliegende Überarbeitung der Richtlinie zur Begutachtung des Anspruchs auf Mutter-Vater-Kind-Kuren. Sie schafft endlich Klarheit für alle Beteiligten. Durch die Konkretisierung der Richtlinie wird es zu einer deutlich verbesserten Bewilligungspraxis kommen, erklärt Steffen Claudio-Lemme.

21.09.2011 | Nr. 1074

Koalition lässt freiwillig Versicherte im Stich

Die Regierungskoalition interessiert sich schlichtweg nicht für die Belange der freiwillig Versicherten in der GKV. Die Koalition hält damit weiter an ihrem Ziel einer Entsolidarisierung der Versicherten durch Kopfpauschalen fest, anstatt für eine Stärkung der Versichertengemeinschaft durch mehr Solidarität zu sorgen, erklärt Steffen-Claudio Lemme.

21.09.2011 | Nr. 1076

Bundesregierung füllt Zahnärzten die Taschen

Die Novelle der Ge­bührenordnung der Zahnärzte bedeutet einen Ausgabenzu­wachs von 345 Millionen Euro zu Gunsten der Zahnärzte. Allein die gesetzlich Versicherten werden rund 148 Millionen Euro mehr für ihre Zahnversorgung zahlen müssen. Dies zeigt wieder einmal die Klientelpolitik dier Bundesregierung. Wir brauchen schnellstmöglich ein einheitliches Honorarsystem, um der Zwei-Klassen-Behandlung auch in den Zahnarztpraxen ein Ende zu bereiten, sagt Steffen-Claudio Lemme.

21.09.2011 | Nr. 1078

Bürgerbeteiligung ist unser täglich Brot

Heute debattiert der Bundestag über die Arbeit des Petitionsausschusses. Für die SPD-Bundestagsfraktion geht es dabei vor allem um die Zukunft. Die Potenziale des Petitionsrechts sind noch nicht ausgereizt. Die SPD wird es als Mittel der direkten Beteiligung vereinfachen, öffnen und weiterentwickeln, sagen Klaus Hagemann, Sonja Steffen und Steffen-Claudio Lemme.

06.07.2011 | Nr. 836

Bundesrechnungshof verweist auf Defizite bei Bewilligung von Mutter-Vater-Kind-Kuren

Der Bericht des Bundesrechnungshofes spricht eine deutliche Sprache. So verweist er auf Defizite bei der Bewilligungspraxis von Mutter-Vater-Kind-Kuren. Diesen Vorgängen muss durch den GKV-Spitzenverband unmittelbar Einhalt geboten werden. Denn die betroffenen Mütter und immer öfter auch Väter sind auf diese Leistungen zwingend angewiesen, erklärt Steffen-Claudio Lemme

19.01.2011 | Nr. 40

Koalition begeht Wählerbetrug in Sachen Rentenangleichung Ost/West

Heute haben CDU/CSU und FDP für den Abschluss einer Petition gesorgt, die einheitliche Renten fordert. Sie beweisen damit, dass sie nicht den politischen Willen für gleiche Renten in Ost und West haben. Gemessen an ihrer Koalitionsvereinbarung, die eine Rentenangleichung ausdrücklich vorsieht, begehen sie damit klaren Wählerbetrug, erklären Sonja Steffen und Steffen-Claudio Lemme.

19.05.2010 | Nr. 697

Keine Impulse für Heilbäder und Kurorte

Die Heilbäder und Kurorte in Deutschland haben von der neuen Bundesregierung wenig zu erwarten. Dies belegt die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD. So hat die Bundesregierung keine konkreten Pläne, die Heilbäder und Kurorte im Rahmen der Prävention zu stärken, erklären Angelika Graf, Steffen-Claudio Lemme und Heinz Paula.

05.05.2010 | Nr. 629

Für friedliche Proteste gegen Feinde der Demokratie

Die Kritik an Bundestagvizepräsident Wolfgang Thierse durch Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ist scheinheilig und völlig verfehlt. Der friedliche Protest gegen Feinde der Demokratie ist genau jene Zivilcourage, die wir zu recht von allen Bürgerinnen und Bürgern erwarten und immer wieder einfordern, erklären Sönke Rix, Daniela Kolbe, Martin Gerster und Steffen-Claudio Lemme.

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