SPD Bundestagsfraktion

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20.05.2015 | Nr. 387

140 Millionen Euro für kommunale Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen

In seiner heutigen abschließenden Beratung über den Nachtragshaushalt 2015 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags ein neues Programm für die Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur aufgelegt. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt damit ihren Kurs zur Entlastung der Kommunen fort, erklärt Steffen-Claudio Lemme.

18.03.2015 | Nr. 185

Investitionspaket: SPD setzt Investitionen im Baubereich und Klimaschutz durch

In den kommenden drei Jahren wird der Bund insgesamt zehn Milliarden Euro für zusätzliche Investitionen bereitstellen. Heute hat das Bundeskabinett mit dem Nachtragshaushalt 2015 die endgültige Verteilung des Investitionspakets beschlossen: Mit 859 Millionen Euro fließt ein großer Teil in den Baubereich und in den Klimaschutz, erklärt Steffen-Claudio Lemme.

18.03.2015 | Nr. 191

Mehr Wohngeld

Das Bundeskabinett hat heute die gesetzliche Wohngeldreform und ihre Verankerung im Bundeshaushalt auf den Weg gebracht und damit einen wichtigen und längst überfälligen Meilenstein für geringverdienende Haushalte gesetzt. Künftig bekommen mehr Menschen Wohngeld und jeder Einzelne auch deutlich mehr, erklären Michael Groß und Steffen-Claudio Lemme.

14.11.2014 | Nr. 733

Drei Millionen Euro für den Kampf gegen die Wilderei

In der Bereinigungssitzung zum Haushalt 2015 wurden drei Millionen Euro für Deutschlands internationales Engagement zur Bekämpfung der Wilderei in den Haushalt eingestellt. Die Mittel sollen dafür eingesetzt werden, um noch stärker gegen den illegalen Handel mit Elefanten- und Nashornprodukten vorzugehen, erklären Carsten Träger und Steffen-Claudio Lemme.

14.11.2014 | Nr. 738

30 Millionen Euro für die Partikelfilter-Förderung

In seiner gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages 30 Millionen Euro für eine Nachrüstung von Diesel-PKW und leichten Nutzfahrzeugen mit Rußpartikelfiltern in den Haushalt 2015 eingestellt. Damit wurde das Förderprogramm, das sich in der Vergangenheit großer Nachfrage erfreute, erneut aufgelegt, sagt Steffen-Claudio Lemme.

24.06.2014 | Nr. 397

SPD setzt jahrelange Forderungen im Umwelt- und Baubereich um

Heute wurde der Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit abschließend beraten. Die Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr zeigen: Der Etat von Bundesministerin Barbara Hendricks trägt eine deutliche sozialdemokratische Handschrift, erklären Steffen-Claudio Lemme und Matthias Miersch.

06.06.2014 | Nr. 336

Altersgerechter Umbau: Etat um zehn Millionen Euro erhöht

Bislang ist nur rund ein Prozent des gesamten Wohnungsbestands in Deutschland altersgerecht. Mit der abschließenden Ausschusssitzung zum Bundeshaushalt 2014 wurden Bundesmittel in Höhe von zehn Millionen Euro für den altersgerechten Umbau wieder fest im Haushalt verankert. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für ein möglichst langes selbstbestimmtes Leben im eigenen Zuhause und damit in der vertrauten Umgebung mit den gewachsenen sozialen Kontakten ein, erklären Steffen-Claudio Lemme und Michael Groß.

06.06.2014 | Nr. 337

Mehr Geld für die Städtebauförderung

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich maßgeblich dafür eingesetzt, das Programm Soziale Stadt zum Leitprogramm der Städtebauförderung auszubauen. Mit den abschließenden Beratungen zum Bundeshaushalt 2014 wird ein Stück sozialdemokratische Erfolgsgeschichte geschrieben. Die Programmmittel des Bundes für die Städtebauförderung werden von 455 auf insgesamt 700 Millionen Euro angehoben, erklären Steffen-Claudio Lemme und Michael Groß.

06.06.2014 | Nr. 350

Haushaltsausschuss stärkt internationalen Klimaschutz

Der Haushaltsausschusses hat in seiner Bereinigungssitzung einem Koalitionsantrag zugestimmt, der eine deutsche Beteiligung am UN-Klimafonds Green Climate Fund (GCF) in Höhe von 750 Millionen Euro ermöglicht, erklären Sonja Steffen und Steffen-Claudio Lemme.

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