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Abschied von 40 SPD-Abgeordneten
33 altgediente SPD-Fraktionsmitglieder sind zur Bundestagswahl am 22. September nicht mehr angetreten. Weitere sieben Abgeordnete sind leider nicht wieder in den Deutschen Bundestag gewählt worden. Hier finden Sie einige Informationen zu Abgeordneten, die dem 18. Bundestag nicht mehr angehören.
Todesdrohungen gegen deutsch-ägyptischen Publizisten sind nicht hinnehmbar
In einem Schreiben an den ägyptischen Botschafter für die SPD-Bundestagsfraktion haben Günter Gloser und Klaus Brandner darum gebeten, sich für den Schutz für Leib und Leben von Herrn Abdel-Samad durch die Behörden der arabischen Republik Ägypten einzusetzen. Der deutsch-ägyptische Wissenschaftler ist nach einem islamkritischen Vortrag in Kairo in der vergangenen Woche von Salafisten und Islamisten zum „Ungläubigen“ erklärt worden.
Palästinas Autonomiebehörde wieder handlungsfähig – Neue Hoffnung für den Friedensprozess
Mit der Berufung von Dr. Rami Al-Hamdallah, bisher Präsident der renommierten An-Najah Universität in Nablus, hat Palästinenserpräsident Abbas der palästinensischen Autonomiebehörde eine politische Führung zurückgegeben. Für den Friedensprozess mit Israel und den innerpalästinensischen Ausgleich ist eine funktionsfähige Regierung eine unerlässliche Voraussetzung, sagt Günter Gloser.
Frieden ist die einzige Lösung
Der Nahe und Mittlere Osten befindet sich seit dem Arabischen Frühling im Wandel. Welchen Einfluss hat dieser Wandel auf die Jugend in Israel und Palästina? Eine Expertenrunde diskutiert.
16:00 Uhr
Pressetermin: Der Nahe Osten im Zeiten des Wandels - Neue Chancen oder Frustration für die israelische und palästinensische Jugend?
Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900, Konrad-Adenauer-Allee, 10557 Berlin Mit: Andrea Nahles, Günter Gloser, Stefan Rebmann16:00 Uhr
Der Nahe Osten in Zeiten des Wandels
Deutscher Bundestag - Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Allee, 10557 Berlin-Tiergarten Mit: Günter Gloser, Dr. Frank-Walter Steinmeier, Andrea Nahles, Stefan RebmannDeutliches Votum für neue Regierung Tunesiens
Dem neuen tunesischen Premierminister Laarayedh und seinem Regierungs-programm ist durch die Bestätigung der Verfassunggebenden Versammlung ein Signal der Hoffnung mit auf den politischen Weg gegeben worden.
Nun ist es wichtig, dass die Verfassunggebende Versammlung die Arbeiten an der Verfassung abschließt und damit die Voraussetzung für Wahlen im Herbst 2013 schafft, erklärt Günter Gloser.
Teilnahme der Oppositionsgruppe beim Treffen der Freunde Syriens ist positives Zeichen
Die Konferenz in Rom hat damit neuen Rückenwind bekommen. Nun müssen die Konfliktparteien den Rahmen für ein Schweigen der Waffen und den Beginn der zivilen Beendigung des Konfliktes in Syrien aushandeln und dem grauenhaften Töten ein Ende bereiten. Die prekäre Lage der Flüchtlinge innerhalb des Landes und in den Nachbarstaaten muss in einem zweiten Schritt verbessert werden.
50 Jahre Élysee-Vertrag : Die französisch-deutschen Beziehungen für ein zukunftsfähiges Europa
Die Forderung des Élysee-Vertrages nach einer Abstimmung der Außen- und Sicherheitspolitik muss wieder bessere politische Praxis werden. Doch nicht nur in der Außenpolitik sollten wir intensiver zusammenarbeiten. Wir müssen auch zu einer weiteren Konvergenz unserer Sozialgesetzgebung, der Umwelt-, Energie- und Steuergesetzgebungen kommen, fordern Günter Gloser und Pierre-Yves Le Borgn'.
Ägypten muss zu gewaltlosem und inklusivem Verfassungsprozess zurückkehren
In dieser aufgeheizten Situation sind alle Konfliktparteien dazu aufgerufen, die Gewalteinzustellen und zu Besonnenheit und Vernunft zurückzukehren. Präsident Mursi muss nun dringend einlenken und alle gesellschaftlichen Kräfte in den Verfassungsprozess einbeziehen, sagen Klaus Brandner und Günter Gloser.
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