SPD Bundestagsfraktion

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13.11.2020

Klatschen allein reicht nicht

In der Pflegebranche sind höhere Gehälter in der Fläche nötig, um die Arbeit in der Pflege dauerhaft attraktiv zu machen. Dafür braucht es einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag. 
09.11.2020

Die Konzentration auf Risikogruppen ist richtig

In den kommenden Wochen und Monaten wird voraussichtlich ein Impfstoff zur Verfügung stehen. Wir brauchen ein transparentes und nachvollziehbares Verfahren, wer wann und warum geimpft werden kann. 
07.11.2020

Die Fleischlobby darf nicht gewinnen

Schlachthöfe sind Corona-Hot-Spots, es gibt keine Woche ohne massives Infektionsgeschehen. Werkverträge und Leiharbeit müssen aus der Fleischindustrie verschwinden. 
04.11.2020

Wir machen das Infektionsschutzgesetz fit

Das Infektionsschutzgesetz wird auf eine neue rechtliche Grundlage gestellt,  indem die Voraussetzungen und Grenzen von Grundrechtseinschränkungen konkretisiert werden. 
04.11.2020

Wir brauchen jetzt wirksame Notfallkonzepte

Es sind ausdifferenzierte und zielgenaue Prämien nötig, mit denen auch die für die Behandlung von COVID-19-Patientinnen und -Patienten wichtigen Maximalversorger, wie Universitätskliniken, auskommen.
29.10.2020

Gute Versorgung muss gut finanziert sein

Die gesetzliche Krankenversicherung übernimmt in der Coronabekämpfung gesamtgesellschaftliche Aufgaben. Diese Leistungen dürfen nicht nur zu Lasten der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler gehen. 
29.10.2020

"Wir schaffen große finanzielle Auffanghilfen"

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die von Bund und Ländern beschlossenen neuen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus. Die Rolle des Parlaments in den Entscheidungsprozessen soll gestärkt werden. 
28.10.2020

"Wir müssen die Dynamik schnell brechen"

Die Entwicklung der täglichen Corona-Infektionszahlen macht deutlich: Die beruhigte Lage ist endgültig vorbei. Das heißt für jede und jeden von uns, unsere Kontakte soweit wie möglich herunterzufahren.

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z.B. 25.11.2020
z.B. 25.11.2020

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