SPD Bundestagsfraktion

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Denkwerk Herford, Leopoldstraße 2 – 8, 32051 Herford Mit: Stefan Schwartze, Ralf Kapschack
07.06.2018

SPD-Fraktion will Petitionsrecht verbessern

Am Donnerstag hat der Bundestag den Bericht des Petitionsausschusses debattiert. Der Befund: Die Zahl der an den Bundestag gerichteten Petitionen sinkt. SPD-Fraktion will das Petitionsrecht beim Bundestag reformieren, um es bürgerfreundlicher und attraktiver zu machen.
06.06.2018 | Nr. 188

Petitionen: Reform ist notwendig

Die Zahl der an den Bundestag gerichteten Petitionen sinkt. SPD-Bundestagsfraktion will das Petitionsrecht beim Bundestag reformieren, um das Petitionsrecht bürgerfreundlicher und attraktiver zu machen und damit wieder einen Anstieg der Petitionszahlen zu erreichen, erklärt Stefan Schwartze.
22.11.2017

Bundestag setzt "Hauptausschuss" ein

Der Bundestag muss handlungsfähig bleiben und hat deshalb drei Ausschüsse eingesetzt. Der größte, der so genannte Hauptausschuss, berät alle wichtigen Gesetzesvorhaben und Anträge.
18.05.2017 | Nr. 278

Bericht des Petitionsausschusses 2016

SPD-Bundestagsfraktion wirbt für Petitionen beim Deutschen Bundestag. Sie helfen, persönliche Probleme zu lösen und sind das einzige Instrument für Bürgerinnen und Bürger, Gesetzgebungsvorschläge direkt in das Parlament zu bringen, erklärt Stefan Schwartze.
10.06.2016

13.137 Petitionen im Jahr 2015

2000 Petitionen weniger als im Vorjahr haben den Petitionsausschuss des Bundestages 2015 erreicht. Einen Grund sehen die Parlamentarier in der Verwechslung mit immer populärer werdenden privaten „Petitionsplattformen“.

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