SPD Bundestagsfraktion

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13.11.2018 | Nr. 397

Europäische Batteriezellenfertigung – der Staat handelt, die Wirtschaft muss nachziehen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat heute Fördermittel in Höhe von einer Milliarde Euro für die Ansiedlung einer Batteriezellenproduktion in Deutschland angekündigt. Dies ist erfreulich, um die Technologieführerschaft für die wichtigste Komponente der elektronischen Fahrzeuge im eigenen Land zu erhalten. Innovative Arbeitsplätze können so entstehen, eine Abhängigkeit von asiatischen Herstellern kann vermieden werden, erklären Bernd Westphal und Andreas Rimkus. 
04.10.201819:00 bis
20:30 Uhr

Wohnen bezahlbar machen!

Factory Campus Düsseldorf, Erkrather Str. 401, Eingang Gatherweg ggü. Hausnr. 69, 40231 Düsseldorf Mit: Andreas Rimkus, Bernhard Daldrup
31.05.2017 | Nr. 307

Autogas: Energiesteuerbegünstigung wird verlängert

Der Finanzausschuss hat das Zweite Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes abschließend beraten. Damit werden unter anderem Erdgas und Autogas (Flüssiggas) über das Jahr 2018 hinaus energiesteuerlich begünstigt. Der Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sah noch vor, dass die Förderung von Autogas gestoppt werden sollte. Diesen Bruch des Koalitionsvertrages haben wir nicht zugelassen, erklären Lothar Binding, Christian Petry und Andreas Rimkus.
18.05.2017 | Nr. 279

Laptopverbot bei USA-Flügen unangemessen

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Verkehrsminister Dobrindt dazu auf, sich klar gegen das Laptopverbot auf Direktflügen in die USA zu stellen. Am 17. Mai trafen sich hierzu die Vertreter der Europäischen Kommission und US-Sicherheitsbehörden, um über ein mögliches Verbot von größeren elektronischen Geräten im Handgepäck zu verhandeln, bisher ohne finale Entscheidung, erklären Kirsten Lühmann, Andreas Rimkus und Arno Klare.
04.05.2017 | Nr. 250

Ministerium veröffentlicht Luftverkehrskonzept light

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass Minister Dobrindt endlich aktiv geworden ist und ein Luftverkehrskonzept vorgelegt hat. Letztendlich aber beinhaltet das Papier viele Maßnahmen, die wir bereits beschlossen haben - wie beispielsweise die Entlastung der Luftverkehrswirtschaft bei den Flugsicherungsgebühren. Zudem fehlt im Konzept die Abwägung von Chancen und Gefahren, sagen Kirsten Lühmann, Andreas Rimkus und Arno Klare. 
05.04.201719:00 bis
21:00 Uhr

Verkehr im Umbruch

Hausbrauerei Schmitz-Mönk, Jakob-Krebs-Straße 28, 47877 Willich Mit: Udo Schiefner, Andreas Rimkus
14.12.2016 | Nr. 795

Wasserstoff und Brennstoffzellen: mehr Innovationen möglich machen

Mit diesem Jahr endet auch die erste Phase des Nationalen Innovationsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NIP). Mit einer Laufzeit von zehn Jahren hat das NIP I maßgeblich dazu beigetragen, dass die Brennstoffzellen- und Wasserstofftechnologie Marktreife erlangt. In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses ist über die Fortsetzung des Regierungsprogramms Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie diskutiert worden. Mit der Fortschreibung ist die zweite Phase (NIP II; 2016 - 2026) eingeleitet worden, erklärt Andreas Rimkus.

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