404 - Leider konnten wir die Seite nicht finden.
Leider ist die von Ihnen anforderte Seite nicht vorhanden. Hier sind einige Vorschläge die Sie interessieren könnten oder nutzen Sie doch unsere Suche.
SPD-Fraktion startet Dialogreihe zur „Digitalen Agenda“
In einer neuen Gesprächsreihe widmet sich die SPD-Fraktion den Herausforderungen des digitalen Zeitalters. In der Auftaktverantaltung ging es um die Frage, wie die Freiheit und Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger sowie die Interessen von Unternehmen im Internet besser geschützt werden können.
16:00 Uhr
Cyberpolitik und Cybersecurity
Deutscher Bundestag Paul-Löbe-Haus, Konrad-Adenauer-Straße 1, 11011 Berlin Mit: Michael Hartmann (Wackernheim), Lars Klingbeil, Sören Bartol, Brigitte Zypries, Gerold Reichenbach, Christina KampmannVertrauen nach der NSA-Affäre wiederherstellen
In einer Aktuellen Stunde wurde am Mittwoch über das Anti-Spionage-Abkommen mit den USA debattiert. Deutschland reagiert damit auf die NSA-Affäre.
Die inhaltliche Arbeit kann beginnen
Die SPD-Fraktion hat die Vorsitzenden der sieben Ausschüsse gewählt, die von ihr in der 18. Wahlperiode geführt werden. Außerdem haben die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entschieden, wer die Sprecherinnen und Sprecher ihrer 23 Ausschussarbeitsgruppen sind.
Mehr Informationsfreiheit und Transparenz: Schwarz-Gelb blockiert wieder einmal
Gestern Nacht hat die schwarz-gelbe Koalition sich wieder einmal gegen mehr Transparenz ausgesprochen und den Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion für ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz abgelehnt. Informationsfreiheit heißt: Jede Bürgerin, jeder Bürger hat das Recht, staatliche Akten und Daten einzusehen.
Merkel bagatellisiert Vorgänge um PRISM
Die Enthüllungen der internationalen Internetüberwachung durch PRISM und Tempora verunsichern Bürger. Was wusste die Bundesregierung?
14:00 Uhr
Pressetermin: Pressegespräch zum Informationsfreiheitsgesetz
Jakob-Kaiser-Haus, Dorotheenstraße 100, 10117 Berlin Mit: Michael Hartmann (Wackernheim), Lars Klingbeil, Elvira Drobinski-WeißInformationsfreiheit ausbauen und Open Data verwirklichen
Bundesinnenminister Friedrich steht für den intransparenten Staat. Viel zu lange hat er die Forderungen auch aus der Zivilgesellschaft ignoriert und eine Ausweitung der Informationsfreiheitsrechte blockiert, kritisieren Michael Hartmann und Lars Klingbeil. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, endlich selbst aktiv Verwaltungsdaten zur Verfügung zu stellen und entsprechende gesetzliche Regelungen zum Ausbau der Informationsfreiheit zu schaffen.
Filtern nach arbeitsgruppen:
- AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (2) Apply AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft filter
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (1) Apply Arbeitsgruppe Außenpolitik filter
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (3) Apply Arbeitsgruppe Digitale Agenda filter
- Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz (2) Apply Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz filter
- Arbeitsgruppe Inneres (6) Apply Arbeitsgruppe Inneres filter
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (2) Apply Arbeitsgruppe Kultur und Medien filter
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (1) Apply Arbeitsgruppe Rechtspolitik filter
- Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) (1) Apply Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) filter
Filtern nach personen:
- (-) Hartmann (Wackernheim)-Filter entfernen Hartmann (Wackernheim)
- (-) Klingbeil-Filter entfernen Klingbeil
- Annen (1) Apply Annen filter
- Arndt-Brauer (1) Apply Arndt-Brauer filter
- Arnold (1) Apply Arnold filter
- Bartels (1) Apply Bartels filter
- Bartol (2) Apply Bartol filter
- Binding (Heidelberg) (1) Apply Binding (Heidelberg) filter
- Burkert (1) Apply Burkert filter
- Bätzing-Lichtenthäler (1) Apply Bätzing-Lichtenthäler filter
- Drobinski-Weiß (2) Apply Drobinski-Weiß filter
- Dörmann (1) Apply Dörmann filter
- Ehrmann (1) Apply Ehrmann filter
- Engelmeier (1) Apply Engelmeier filter
- Franke (1) Apply Franke filter
- Freitag (1) Apply Freitag filter
- Griese (1) Apply Griese filter
- Hiller-Ohm (1) Apply Hiller-Ohm filter
- Kahrs (1) Apply Kahrs filter
- Kampmann (2) Apply Kampmann filter
- Kofler (1) Apply Kofler filter
- Lischka (2) Apply Lischka filter
- Lühmann (2) Apply Lühmann filter
- Mast (1) Apply Mast filter
- Mattheis (1) Apply Mattheis filter
- Miersch (1) Apply Miersch filter
- Oppermann (1) Apply Oppermann filter
- Priesmeier (1) Apply Priesmeier filter
- Reichenbach (2) Apply Reichenbach filter
- Rix (1) Apply Rix filter
- Rossmann (1) Apply Rossmann filter
- Schwartze (1) Apply Schwartze filter
- Spinrath (1) Apply Spinrath filter
- Steffen (1) Apply Steffen filter
- Strässer (1) Apply Strässer filter
- Tiefensee (1) Apply Tiefensee filter
- Zypries (2) Apply Zypries filter